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Kommentar

Hänge-Brücke

06.03.2012 - Kommt die Brücke noch, oder war es das dann schon? Vielen Kreistagspolitikern, die sich gestern vergebens gegen eine Bürgerbefragung im Landkreis Lüneburg gestemmt haben, war anscheinend von vornherein klar, dass ein "Ok" für die Befragung das "Aus" für die Brücke bedeuten wird. Schließlich, so befürchten sie, werde sich wohl kaum eine Mehrheit für ein Projekt finden lassen, das die meisten nicht brauchen und wofür sie folglich auch nicht zahlen wollen.

Geschafft!?

03.02.2012 - Geschafft! Auf einen Schlag hat der Kreis 72 Millionen Euro weniger Schulden. Dem Entschuldungsfonds oder besser Zukunftsvertrag sei Dank. Und in der Tat: Ohne die Unterstützung des Landes Niedersachsen und anderer niedersächsischer Kommunen - auch diese sind über den Entschuldungsfonds am Schuldenabbau des Kreises beteiligt - hätte der Landkreis Lüneburg seine Bürde in absehbarer Zeit wohl nicht abbauen können.

HausHALT! 2012

31.01.2012 - Minus 5,9 Millionen Euro - kein Pappenstiel für eine Stadt wie Lüneburg. Und doch wurde diese stattliche Summe mit der Mehrheit der Stimmen von SPD, Grünen, Linken und Piraten am vergangenen Freitag durchgewunken. Haushalt 2012 lautet dafür die Überschrift, und die Befürworter setzten alles daran deutlich zu machen, wie sehr diese Last der Stadt doch gut tut.

Maulkorb-Debatte

09.12.2011 - Sie kam dann doch, die geplante Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Ratsmitglieder. Dass die Mehrheitsgruppe im Rat nicht vor den Linken einknicken wollte, war abzusehen, doch die Reaktionen seitens der drei großen Fraktionen von SPD, Grünen und CDU fiel überraschend heftig aus. Einheitlich warfen sie dem linken Fraktionschef Michèl Pauly vor, nicht den Weg des Dialogs, sondern den der Bloßstellung gesucht zu haben. Offenbar hatte Pauly einen Nerv getroffen, indem er öffentlich von einer "Lex Meihsies" sprach und eine Selbstbedienungsmentalität der Gruppenführer anprangerte.

Nur ein Fauxpas?

01.12.2011 - Peinlich ist es schon, wenn eine bereits getroffene Entscheidung des Rats zu einem Bebauungsplan - in diesem Fall die Nr. 144 "Wohnpark am Wasserturm" - wiederholt werden muss, nur weil die Verwaltung nicht in der Lage war, allen Ratsmitgliedern gleiche Informationen zur Verfügung zu stellen. Peinlich insbesondere deshalb, weil es sich bei der Entscheidung nicht um Irgendwas, sondern um ein umstrittenes Bauprojekt handelt, das noch in den letzten Amtsstunden des alten Rats durchgewunken wurde.

Buden-Zauber

21.11.2011 - Markt-Buden bestimmen - mal wieder - das Geschehen in der Stadt. Dieses Mal sind es Weihnachtsmarkt-Buden, deretwegen die Marktbeschicker weichen, Parkplätze gesperrt und ganze Buslinien umgelegt werden. Natürlich, der erste Advent naht und die Glühwein-Liga fordert ihr Vergnügen. Dennoch darf gefragt werden, ob die immer häufiger zu verzeichnende Buden-Invasion der Hansestadt noch bekommt.