Schwarzarbeiter auf Baustelle einer Grundschule im Landkreis Lüneburg erwischt
Hannover, 11.05.2014 - In einer groß angelegten Aktion gegen die "Schattenwirtschaft" haben die Landkreise, großen selbstständigen Städte und kreisfreien Städte gemeinsam mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der einzelnen Hauptzollämter (FKS) vom 5. bis 8. Mai Überprüfungen im Rahmen der Schwarzarbeitsbekämpfung durchgeführt. An den Kontrollen waren auch Beschäftigte der Ausländerbehörden, der Rentenversicherung und der Jobcenter beteiligt. Auch im Bereich Lüneburg waren die Steuerfahnder unterwegs.
An der vom niedersächsischen Wirtschaftministerium und der Bundeszollverwaltung koordinierten Großaktion waren 287 Fahnder an zahlreichen Orten in Niedersachsen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Einsatz. Insgesamt wurden 645 Objekte, 2.815 Personen und 1.171 Betriebe in Niedersachsen kontrolliert.
Im Rahmen der landesweiten Aktionstage wurden mutmaßliche Verstöße gegen rechtliche Bestimmungen in 367 Fällen, davon in 26 Fällen gegen die Gewerbeordnung und in 61 Fällen gegen die Handwerksordnung, festgestellt. In 105 Fällen bestehe der Verdacht, dass die Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen, teilte das Wirtschaftsministerium in Hannover mit. Wegen möglichen Sozialleistungsbetrugs werde in 42 Fällen weiter ermittelt. Darüber hinaus bestehe in sechs Fällen der Verdacht, dass die Arbeitgeber Ausländer ohne gültige Arbeitserlaubnisse beschäftigen. Außerdem werde noch in 127 Fällen unter anderem wegen des Verdachts der Scheinselbstständigkeit, Verstößen gegen melderechtliche Bestimmungen sowie Verstößen gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz ermittelt.
Im Bereich Lüneburg waren insgesamt 20 Fahnder der Landkreise Celle, Cuxhaven, Harburg, Heidekreis, Lüchow-Dannenberg, Lüneburg, Osterholz, Rotenburg, Stade, Uelzen, Verden und der Stadt Cuxhaven sowie 64 Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Hauptzollämter Bremen und Hannover im Einsatz. Es wurden 137 Objekte mit insgesamt 351 Betrieben und 854 Personen kontrolliert und dabei 69 mutmaßliche Verstöße festgestellt.
Auf der Baustelle einer Grundschule im Landkreis Lüneburg wurden vier georgische Bauarbeiter eines angeblich spanischen Subunternehmens kontrolliert, die keine Arbeitserlaubnis hatten. Die Bauarbeiter wurden dem Ausländeramt der Stadt Lüneburg zugeführt, damit die Ausreise verfügt werden kann.
In der Stadt Cuxhaven flüchteten vier Personen von einer Baustelle, von denen drei Personen bei der anschließenden Verfolgung aufgegriffen werden konnten. Anhand von Personaldokumenten konnte auch die Identität des Flüchtigen festgestellt werden. Bei der Auffahrt zu einer Baustelle am alten Hafen flüchteten alle dort tätigen Eisenflechter, die bei einem Subunternehmen beschäftigt sein sollen.