Hansestadt, 03.03.2012 - Mit Torbjörn Bartels und Tobias Ginschel zog im November letzten Jahres die Piraten-Partei nun auch in Lüneburg ins Stadtparlament ein. Inzwischen haben sich die Politik-Newcomer in die Themen und Abläufe der Ratsarbeit eingeübt und bringen sich auch mit eigenen Positionen in die Tagespolitik ein.
Im Gespräch mit LGheute äußern sie sich zu ihren politischen Zielen und tagesaktuellen Themen.
Hansestadt, 27.02.2012 - Zu einem Dialog mit dem Luftsportverein Lüneburg lädt die Stadtratsfraktion der Piratenpartei am kommenden Mittwoch, 29. Februar, ein. Im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung werden Vertreter des Vereins Fragen rund um den Flugplatz Lüneburg beantworten. Die Fraktion der Piratenpartei hatte sich erst kürzlich für den Erhalt des Flugplatzes ausgesprochen (LGheute berichtete) und steht an diesem Tag ebenfalls Rede und Antwort zu ihrem Votum.
Hansestadt, 24.02.2012 - Turbulent ging es gestern in der Ratssitzung der Hansestadt zu. Gleich zu Beginn der Sitzung gerieten CDU-Fraktionschef Eckhard Pols und Oberbürgermeister Ulrich Mädge heftig aneinander. Harmloser Auslöser war die Renovierung des Ratskellers, doch dann war ein Vorgang im Verwaltungsausschuss Anlass für eine Unterlassungserklärung, die Pols Verwaltungschef Mädge zustellen wird. Sachlicher und zielführender waren die Diskussionen dann bei den weiteren Themen des Abends. Dabei nahmen die Reiterdenkmale der Stadt besonders breiten Raum ein.
Hansestadt. 24.02.2012 - Eine breite Diskussion löste gestern in der Ratssitzung erwartungsgemäß die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Sanierung der Reiter-Denkmale in der Hansestadt aus. Die kontroverse öffentliche Auseinandersetzung über dieses Thema in den vergangenen Wochen hatte offenbar Wirkung bei den Ratsmitgliedern gezeigt. Obwohl der Rat über die weitere Verwendung der Denkmale gestern gar nicht zu entscheiden hatte, stand die Frage ihrer Bedeutung für die Stadt und der weitere Umgang mit ihnen dennoch im Mittelpunkt.
Hansestadt, 22.02.2012 - Wer mit dem Fahrrad auf der Schießgrabenstraße von der Scharff-Kreuzung in Richtung Scholz-Kreuzung fahren will und dabei vorschriftsmäßig die rechte Fahrbahnseite nutzen will, kommt derzeit nicht weit. Grund: Die erst im vergangenen Jahr in Betrieb genommene neue Fahrradrampe ist für Radfahrer und Fußgänger gesperrt. LGheute fragte bei der Stadt nach.
Hansestadt, 21.02.2012 - In die laufende Diskussion um den Erhalt des Lüneburger Flugplatzes hat sich nun auch die Piraten-Partei eingebracht und Stellung bezogen. Nachdem sich bereits die CDU für den Erhalt des Flugplatzes ausgesprochen hatte, setzen sich jetzt auch die Piraten für eine langfristige Perspektive des Flugplatzes ein. Die Fraktion der Piraten-Partei im Rat der Hansestadt teilte heute mit, dass der Lüneburger Flugplatz nicht nur erhalten, sondern sogar auch noch ausgebaut werden solle.
Hansestadt, 19.02.2012 - Die Linken im Lüneburger Stadtrat zweifeln offenbar an der Qualität des Gutachtens, das die Stadt bei dem Gutachterbüro Dr. Lademann & Partner GmbH aus Hamburg in Auftrag gegeben hatte. Mit dem Gutachten sollte herausgearbeitet werden, welchen Einfluss die Ansiedlung eines 1800 Quadratmeter großen Elektrofachmarktes auf dem Gelände des geplanten "Ilmenau-Center II" haben würde. Lademann-Gutachter Hans-Jürgen Torke, der das Ergebnis in der letzten Sitzung des Bauausschusses vorstellte, kam zu dem Schluss, dass mittelständische Betriebe durch die Ansiedlung nicht gefährdet seien.
Hansestadt, 19.02.2012 - Die Mehrheitsgruppe von SPD und Grünen im Stadtrat von Lüneburg sieht offenbar Handlungsbedarf bei Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Lüneburg. Dies geht aus einem Antrag der Gruppe hervor, der in der Ratssitzung am kommenden Donnerstag behandelt werden soll. Darin wird beantragt, "die Abordnung des Geschäftsführers der WLG an die SAG schnellstmöglich zu kündigen". Die Wirtschaftsförderungs-GmbH (WLG) und die Wachstumsinitiative Süderelbe AG (SAG) teilen sich gegenwärtig einen Geschäftsführer.
Der Rücktritt von Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten hat bei den Politikern der Hansestadt ein nahezu einhelliges Echo ausgelöst. Auch der Landkreis gab dazu eine Erklärung ab. Von Vielen wurde dieser Schritt als überfällig, zumindest als notwendig und konsequent bezeichnet. Christian Wulff hatte heute Vormittag in Berlin seinen Rücktritt erklärt, da das Vertrauen der Bevölkerung in ihn "nachhaltig beeinträchtig" sei, wie er in seiner Erklärung mitteilte.
Hansestadt, 17.02.2012 - Mit ausstehenden Gewerbesteuern in beachtlicher Größenordnung wird sich der Rat der Stadt Lüneburg in seiner Sitzung am 23. Februar beschäftigen. Gleich zwei Fraktionen - die Fraktion von FDP/RRP und die Fraktion der Linken - haben dazu eigene Anträge eingebracht. Auslöser für die Anfragen ist die hohe Steuerschuld eines früheren Lüneburger Gastronoms, der seit geraumer Zeit nicht mehr auffindbar ist.