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Politik und Verwaltung

Unverhoffte Hilfsangebote aus Lüneburg

Oberbürgermeister Ulrich Mädge verteidigt Brücken-Aus und bietet Amt Neuhaus Unterstützung an

Lüneburg, 17.08.2015 - Mit knapper Mehrheit hatte sich der Kreistag des Landkreises Lüneburg am 20. Juli gegen den Bau der Elbbrücke zwischen Darchau und Neu Darchau ausgesprochen. Es sollte nach jahrzehntelanger Diskussion und Planung der Schlusstrich sein unter ein Projekt, das die einen für unbezahlbar und die anderen für die Vollendung der Einheit zwischen Ost und West halten. Am Ende setzte sich Rot-Grün durch. Doch die Diskussion schwelt weiter, viele wollen die Entscheidung nicht einfach so hinnehmen und machen Landrat Manfred Nahrstedt für das politische Debakel verantwortlich. Der bekommt jetzt Rückendeckung ausgerechnet von einem, der bekanntlich zu den größten Schuldenmachern der Region gehört: Oberbürgermeister Ulrich Mädge.

Mehr Platz an der Scharff-Kreuzung

Verkehrsknotenpunkt wird in den kommenden Wochen umgestaltet 

Stadtbaurätin Heike Gundermann (l.) und Fachbereichsleiterin Uta Hesebeck besprechen den Umbau der Scharff-Kreuzung, der den viel befahrenen Knotenpunkt vor allem für Radfahrer deutlich entzerren soll und so mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bringen soll. Foto: Stadt LüneburgLüneburg, 15.08.2015 - Ferienzeit ist Baustellenzeit. Wie in jedem Sommer, nimmt sich die Stadt auch dieses Jahr wieder neuralgische Punkte im Lüneburger Straßenverkehr vor. In den kommenden Wochen ist es die Scharff-Kreuzung, hier soll der Knotenpunkt umgestaltet werden, um den Verkehr an der Stelle zu entzerren. Die Arbeiten gehen einher mit der Sanierung der Geh- und Radwege an der Altenbrückertorstraße, einer technischen Anpassung der Ampelschaltungen unter anderem auch speziell für Radfahrer sowie mit einer Anbindung des Fuß- und Radweges entlang des Lösegrabens. Im Anschluss daran steht noch die Umgestaltung der Parkbucht vorm Museum entlang der Willy-Brandt-Straße auf dem Plan. Zuletzt erhält die gesamte umgestaltete Kreuzung neuen Asphalt.

Bäckerstraße ist wieder Baustelle

Einkaufen weiter möglich – Bauarbeiten sollen bis Advent beendet sein

Neue Hausanschlüsse und ein neues Pflaster bekommt jetzt auch die obere Hälfte der Großen Bäckerstraße. Foto: Stadt LüneburgLüneburg, 13.08.2015 - In der Großen Bäckerstraße in Lüneburg wird wieder gebuddelt. Gestern rückte der erste Bagger an. In den kommenden Tagen richtet das von der Stadt beauftragte Bauunternehmen eine Wanderbaustelle ein, die von Haus zu Haus zieht. Die Arbeiten sind der zweite Bauabschnitt in der Großen Bäckerstraße. Wie vor einem Jahr zwischen Unterer Schrangenstraße und Apothekenstraße lässt die Stadt jetzt zwischen Apothekenstraße und Marktplatz einen neuen Regenwasserkanal einschließlich der Hausanschlüsse legen. Im Anschluss werden dann wie im ersten Bauabschnitt neue Granitplatten verlegt.

Kitas droht erneuter Streik

Verdi-Mitglieder lehnen Schiedsspruch ab – Kritik von OB Mädge

Lüneburg, 11.08.2015 - Auf Lüneburgs Kita-Eltern kommt eine neue Geduldsprobe zu. Nachdem 69 Prozent der Mitglieder der Gewerkschaft Verdi den Schlichterspruch im Rahmen der Tarifverhandlungen für den Sozial- und Erziehungsdienst mit deutlicher Mehrheit abgelehnt hatten, drohen in den kommenden Wochen erneut Streiks. Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge reagiert mit Unverständnis auf die Ablehnung des Schlichterspruchs im Kita-Streit durch die Bundestarifkommission von Verdi. "Was Verdi da macht, finde ich langsam nicht mehr lustig", sagt Mädge, der bis Ende Juni bei den Tarifverhandlungen für den kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst auf Arbeitgeberseite saß.

Mega-Projekt trotz leerer Kassen

Rat beschließt Erhöhung der Grundsteuer zur Finanzierung des "Bildungsfonds"

Die Grundschule Hasenburger Berg ist eine der Schulen, die von dem "Bildungsfonds" profitieren sollen. Foto: LGheuteLüneburg, 26.07.2015 - 42 Millionen Euro will die Stadt Lüneburg in den kommenden fünf Jahren in Kitas, Schulen und Bildungseinrichtungen investieren. Finanziert werden sollen damit bauliche Maßnahmen für die Umstellung auf Ganztagsunterricht und Ganztagsbetreuung, für Inklusion und energetische Sanierung. Da die Stadt kein Geld hat, müssen 33,8 Millionen Euro durch neue Kredite finanziert werden – was eigentlich nicht geht, denn die Stadt ist per Entschuldungsvertrag verpflichtet, jährlich einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Sie wollte deshalb einen "Bildungsfonds" auflegen und das Investitionspaket vom Haushalt abkoppeln. Weil Hannover dabei nicht mitspielte, hat der Rat mit den Stimmen von SPD und Grünen die Grundsteuer für Grundstücke erhöht.

Höhere Grundsteuer soll Bildungspaket retten

FDP lehnt Pläne der Stadt ab: Keine weitere Verteuerung des Wohnraums in Lüneburg

Die Steuer für Grundstücke soll steigen, das trifft auch die Neubauprojekte der Stadt wie hier im Hanseviertel. Foto: LGheuteLüneburg, 22.07.2015 - Mit einem Investitionsvolumen von 42 Millionen Euro will die Stadt Lüneburg Bildungs- und Betreuungseinrichtungen der Hansestadt auf Vordermann bringen. Da ihr dafür das Geld fehlt und sie wegen des Entschuldungsvertrags mit dem Land kein Haushaltsdefizit mehr aufweisen darf, war geplant, die Stadtkasse mit Hilfe eines Bildungsfonds aufzufüllen, das mit dem Geld privater Kapitalanleger gespeist werden sollte. Doch Hannover lehnte die Pläne ab. Jetzt sollen die fehlenden Mittel durch die Erhöhung der Grundsteuer aufgefangen werden. Die Lüneburger FDP lehnt das Vorhaben ab.

Wieder Bauarbeiten in der Bäckerstraße

Auch zweite Hälfte der Fußgängerzone erhält neuen Regenwasserkanal und Pflasterung

Ein Bild aus dem vergangenen Jahr: in der unteren Hälfte der Großen Bäckerstraße wurde ein neuer Regenwasserkanal gelegt, auch die Pflasterung wurde erneuert. Foto: LGheuteLüneburg, 17.07.2015 - Eine Hälfte der Großen Bäckerstraße ist schon erneuert, jetzt kommt die zweite dran: Zwischen Apothekenstraße und Markt wird in den kommenden Monaten ein neuer Regenwasserkanal gelegt, an den auch die anliegenden Häuser angeschlossen werden. Die Baustelle wandert dabei von Haus zu Haus. "Alle Geschäfts- und Hauseingänge sind aber weiterhin zugänglich. Und auch der Anlieferverkehr bleibt gewährleistet. Sind wirklich einmal direkt vor den Türen Bauarbeiten, passieren die vor den Geschäftszeiten“, sagt Uta Hesebeck, Leiterin des Fachbereichs Straßen- und Grünplanung bei der Hansestadt Lüneburg.

"Grandioser Coup des Oberbürgermeisters"

FDP kritisiert erneute Einführung der Bettensteuer in Lüneburg 

Lüneburg, 06.07.2015 - Rund 300.000 Euro jährlich erhoffte sich die Stadt Lüneburg von der sogenannten "Bettensteuer", doch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg kippte 2013 die von Rot-Grün erlassene Satzung, das Gericht sah im Wesentlichen den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt (LGheute berichtete). Jetzt plant die Stadt in einem zweiten Anlauf, doch noch an das Geld der Touristen zu kommen, um die stets leere Stadtkasse aufzufüllen. Wie bereits beim Erlass der letzten Satzung, lehnt die Lüneburger FDP diese neue Kommunalsteuer entschieden ab.

Schrock-Opitz soll Stadtmarketing nach vorn bringen

Einstimmiges Votum der Gesellschafter-Versammlung - Nachfolger für Stefan Pruschwitz

Blumen in den Stadtfarben für den designierten LMG-Geschäftsführer Claudio Patrik Schrock-Opitz - Mitglieder von Gesellschafter-Versammlung und Aufsichtsrat heißen ihn auf dem Lüneburger Marktplatz willkommen. Foto: Hansestadt LüneburgLüneburg, 30.06.2015 - Die Lüneburg Marketing GmbH (LMG) hat einen neuen Geschäftsführer. Claudio Patrik Schrock-Opitz soll ab Oktober die Geschicke der LMG leiten. Das hat jetzt die Gesellschafter-Versammlung einstimmig beschlossen. Sie folgte damit einer Empfehlung des Verwaltungsausschusses der Hansestadt Lüneburg, die Mehrheitsgesellschafterin der LMG ist. Lüneburgs Erste Stadträtin, Gabriele Lukoschek, sagte nach der Entscheidung im Gremium: "Neben der Branchenerfahrung hat uns die kaufmännische Kompetenz des Kandidaten in den Auswahlgesprächen überzeugt."

Kampf den Keimen

Anfrage der Linksfraktion zur Bekämpfung multiresistenter Keime im Klinikum

Lüneburg, 08.06.2015 - Eine wirksamere Bekämpfung sogenannter multiresistenter Erreger wie MRSA im Städtischen Klinikum in Lüneburg fordert die Ratsfraktion der Linkspartei. Im Rahmen einer Anfrage zur kommenden Ratssitzung heißt es: Das Krankenhaus soll den Beispielen aus den Nordrhein-Westfalen folgen und sämtliche Patienten so früh wie möglich auf MRSA untersuchen und regelmäßig auch das eigene Personal untersuchen zu lassen. Die Stadt soll als Gesellschafterin der Gesundheitsholding für eine schnellstmögliche Einführung sorgen. Wie in ganz Deutschland würden auch in Niedersachsen derzeit in Krankenhäusern meistens nur Risikopatienten gescreent.

Verstärkung für die Pressestelle

Daniel Gritz neuer Pressereferent der Hansestadt  

Daniel Gritz unterstützt seit Anfang Juni das Presseteam der Hansestadt Lüneburg. Foto: Stadt LüneburgLüneburg, 04.06.2015 - Die Pressestelle der Stadt hat Zuwachs bekommen. Daniel Gritz, gelernter Fernsehjournalist, verstärkt als Pressereferent das Team um Pressesprecherin Suzanne Moenck. Sein Redaktionsvolontariat hat Daniel Gritz bei der Deutschen Fernsehnachrichten Agentur absolviert. Er hat als Reporter für den Lokalsender Hamburg 1 und als freier Autor für "NDR aktuell' gearbeitet. Nach einer Zusatzausbildung als Fachzeitschriften-Redakteur betreute der 45-Jährige Kundenzeitschriften und war freier Mitarbeiter der Brigitte-Redaktion.

Elektromobilität sorgt für Einschränkungen

Platz Am Sande am Wochenende wegen Veranstaltung gesperrt 

Lüneburg, 29.05.2015 - Am Samstag, 30. Mai, und Sonntag, 31. Mai., findet auf dem Platz Am Sande die Veranstaltung "Einfach elektrisch“ statt. Verschiedene regionale und lokale Aussteller präsentieren das Thema Elektromobilität sowie neueste Fahrzeugmodelle mit E-Antrieb. Aufgrund des zu erwartenden Besucheraufkommens sowie der geplanten Aufbauten auf dem Platz ist dieser auch für den berechtigten Kraftfahrzeugverkehr bereits ab heute, Freitag, 29. Mai, 14 Uhr, gesperrt. Außerdem ist mit weiteren Einschränkungen durch diese Veranstaltung an diesem Wochenende zu rechnen.

Welches Fracking ist sinnvoll?

Podiumsdiskussion im Hotel Bergström am 29. Mai

Lüneburg, 28.05.2015 - Konventionell ja, unkonventionelles Fracking nein. Das ist die Position der SPD-Bundestagsfraktion zum geplanten Fracking-Gesetz, das gegenwärtig in Berlin beraten wird. Die SPD setzt sich dafür ein, dass konventionelles Fracking einen strengen und transparenten Rechtsrahmen erhalten soll. Sie fordert, dass unkonventionelles Fracking erst einmal nicht zur Anwendung kommt. "Die Risiken können nicht abschließend eingeschätzt werden. Deshalb ist ein heutiges Verbot der richtige Weg", sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Hiltrud Lotze. Gemeinsam mit Michael Schwabe, SPD-Bundesabgeordneter und zuständiger Berichterstatter für das Thema Fracking, lädt sie am Freitag, 28. Mai, zur Podiumsdiskussion ein.

Neuer Info-Abend zur Flüchtlingsunterkunft

Weitere Bürgerversammlung zum geplanten Wohnheim an der Vrestorfer Heide

Lüneburg, 25.05.2015 - Wie von der Stadt bereits auf dem ersten Info-Abend im April angekündigt, wird es eine weitere Bürgerversammlung zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Vrestorfer Weg geben. Der Info-Abend findet am Freitag, 29. Mai, um 19 Uhr wieder in den Räumen der Lebenshilfe statt. Oberbürgermeister Ulrich Mädge wird die Versammlung leiten. Anwohnern aus Lüneburg und Adendorf sind eingeladen, sich erneut über den aktuellen Planungsstand zu informieren und ihre Fragen zu stellen.

"XY ungelöst" soll Stint-Brand aufklären

ZDF will bei Aufklärung des heimtückischen Brandanschlags helfen - Sendung am 20. Mai

Lüneburg, 18.05.2015 - Versuchter Mord in 14 Fällen, eine Explosion, die Straßen weiter zu hören war. Der heimtückische Brandanschlag auf ein italienisches Restaurant am Stintmarkt in Lüneburg vom Dezember 2013 ist bis heute nicht aufgeklärt. Zeugen sahen kurz vor der Detonation einen Mann flüchten. Aber war er der Täter? Nach dem Brandanschlag dauern die Ermittlungen der "Sonderkommission (SoKo) Stint" weiterhin an. Am kommenden Mittwoch, 20. Mai, wird der verheerende Brand am Lüneburger Stintmarkt auch Thema im Rahmen der Sendung "Aktzenzeichen XY - ungelöst" von 20.15 bis 21.45 Uhr im ZDF sein. Dabei wird der Leiter der Sonderkommission Kriminalhauptkommissar Tobias Gruhne Gast im Studio sein und sich den Fragen von Rudi Cerne stellen.

Wandrahmbrücke schwächelt

Stadt gibt für marode Brücke Gewichtsbeschränkung für Lkw vor - Neubau im kommenden Jahr

Die Wandrahmbrücke ist in die Jahre gekommen und soll im kommenden Jahr erneuert werden. Jetzt gibt es vorab schon mal Einschränkungen für den Schwerlastverkehr. Foto: LGheuteLüneburg, 14.05.2015 - Die Wandrahmbrücke, die als Teil des Stadtrings zur Hauptverkehrsachse der Stadt gehört und die Willy-Brandt-Straße bei Schröder's Garten über die Ilmenau führt, ist marode und muss im kommenden Jahr erneuert werden. Da das Bauwerk aber offenbar nur noch eingeschränkt verkehrstauglich ist, will die Stadt eine Gewichtsbeschränkung für Lkw vorgeben. Dazu sollen spätestens am Dienstag, 19. Mai, entsprechende Schilder aufgestellt werden, danach können Lkw über 30 Tonnen Gewicht nur in vorgegebenen Abständen die Brücke überqueren. 

Kita-Streik: Stadt organisiert weitere Notbetreuungen

Übersicht über die Notbetreuungen für den 13. und 15. Mai

Viele Kids können auch in den kommenden Tagen wegen des Kita-Streiks ihre Fahrräder in der Garage lassen. Foto: LGheuteLüneburg, 12.05.2015 - Der Kita-Streik geht weiter, damit auch die Frage der Notbetreuung in den städtischen Kita-Einrichtungen. Für die nächsten Streiktage am 13. und 15. Mai hat die Stadtverwaltung jetzt folgende Notbetreuungen bekannt gegeben. Danach werden morgen, Mittwoch, fünf Einrichtungen für Kita und Hort für die Notbetreuung geöffnet: Kita Klinikum (für Kinder der Kitas Klinikum, Oedeme, Häcklingen), Kita Ochtmissen (für Kinder der Kita Ochtmissen), Kita Kaltenmoor (für Kinder der Kita Schützenstraße sowie Hort Kaltenmoor - soweit ihnen auch für den Vortag ein Platz zugesagt war), Kita Stadtmitte (für Kinder der Kita Stadtmitte sowie für Kita Marienplatz, soweit ihnen auch für den Vortag ein Platz zugesagt war) und Kita Heidkamp (für Kinder der Kitas Heidkamp, Kreideberg - ohne Hort).

Geld für ein schöneres Lüneburg

Bund und Land nehmen drei Lüneburger Viertel ins Städteförderprogramm auf

Das Viertel Am Weißen Turm ist eines von drei Projekten in Lüneburg, die in das Städtebauförderprogramm von Bund und Land aufgenommen wurden. Foto: LGheuteLüneburg, 10.05.2015 - Lüneburg kann sich freuen: Das geplante Sanierungsgebiet "Am Weißen Turm“ wurde jetzt in das Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt“ aufgenommen. Insgesamt 330.000 Euro Landes- und Bundesmittel können damit in der ersten Runde für die Entwicklung des Viertels zwischen Klinikum und Salzmuseum fließen. Da das Programm auf einer Drittel-Finanzierung basiert, ist die Hansestadt mit einem Eigenanteil in Höhe von 170.000 Euro bei, die Gesamtsumme von 500.000 Euro verteilt sich auf fünf Jahre.

Notbetreuung soll Kita-Streik entschärfen

Fünf Einrichtungen für Notsituationen geöffnet - Stadt richtet Hotline ein

Die Kita Stadtmitte ist während des Streiks für Notsituationen geöffnet. Foto: LGheuteLüneburg, 10.05.2015 - Ab kommenden Montag, 11. Mai, werden die städtischen Kitas bestreikt. Betroffen sind allein die städtischen Kitas in Lüneburg, nicht die von freien oder kirchlichen Trägern. In der Hansestadt Lüneburg besuchen rund 1300 Kinder die städtischen Krippen, Kitas und Horte. Sie verteilen sich auf elf Kitas, sieben davon mit Krippe, und drei Horte. Die Stadt hat eine Hotline eingerichtet. Hier die derzeit aktuellen Informationen zur Notbetreuung in den städtischen Kitas. 

Erst der Schlamm, dann die Kläranlage

Arbeiten am Kurparkteich werden fortgesetzt

Seit Herbst 2014 ist der Teich ohne Wasser, jetzt sollen die Arbeiten weitergehen. Foto: LGheuteLüneburg, 01.05.2015 - Fehlender Frost während der Wintermonate haben die Arbeiten zur Entschlammung des Lüneburger Kurprakteichs verzögert, jetzt kommt die Maßnahme allmählich wieder in Gang. Bereits im Herbst hatte die Stadt das Wasser im Teich abgelassen und Proben vom Schlamm entnommen. Diese haben kürzlich gezeigt, dass der Schlamm als Dünger auf Äcker aufgebracht werden kann. Damit er besser austrocknen kann, hatten Arbeiter den Schlamm zuletzt zusammengeschoben und Rinnen ausgehoben. Doch die Entschlammung ist nur der Auftakt für die eigentlich geplante Aktion.