Gegenrede: Robin Gaberle (AfD) stellt sich gegen die "Trierer Erklärung"

Lüneburg, 04.02.2024 - Mit großer Mehrheit und gegen die Stimmen von AfD und Basis-Partei hat sich der Rat der Stadt am Donnerstag der sogenannten "Trierer Erklärung des Deutschen Städtetags" angeschlossen, in der sich gegen "rechtsextreme Kräfte und eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unseren Städten" ausgesprochen wird. Die Erklärung richtet sich gezielt gegen die auch im Lüneburger Rat vertretene AfD. Deren Fraktionsvorsitzender Robin Gaberle reagierte empört und warf den Fraktionen eine "billige Kampagne" und "grottenschlechte Politik" vor. Hier seine Gegenrede, die "Trierer Erklärung" im Original-Wortlaut und Reaktionen aus dem Rat.

Gegenrede: Burghard Heerbeck (CDU) lehnt einen Bürgerrat ab

Lüneburg, 09.11.2023 - Lüneburg bekommt einen Bürgerrat, zumindest testweise. Das beschloss der Rat der Stadt nach einer langen und kontroversen Diskussion in seiner gestrigen Sitzung. Keine Zustimmung erhielt das Vorhaben von CDU, AfD und Basis. Warum die CDU-Fraktion nicht mitgehen wollte, hat ihr Ratsmitglied Burghard Heerbeck mit deutlichen Worten markiert. Hier seine Gegenrede. 

Gegenrede: Christian-Tobias Gerlach (CDU) und Frank Soldan (FDP) lehnen Lützerath-Resolution ab

Lüneburg, 27.03.2023 - Im Rat der Stadt wird gern auch grundsätzlich diskutiert. Etwa über einen Räumungsstopp für das Braunkohledorf Lützerath, obwohl das Dorf längst nicht mehr existiert. So geschehen in der jüngsten Ratssitzung am 23. März. Bemerkenswert: Der Antrag dazu – gestellt von der Gruppe Partei/Linke – ging zwei Tage nach der Räumung von Lützerath im Januar ein, wurde bisher aus zeitlichen Gründen aber nicht behandelt. Doch statt ihn jetzt zurückzuziehen, wurde debattiert. Gegen die geforderte Resolution haben sich der CDU-Politiker Christian-Tobias Gerlach und der FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Soldan ausgesprochen. Hier ihre Gegenreden.

Gegenrede: Frank Soldan (FDP) zum Haushaltsplanentwurf 2023

Lüneburg, 3012.2022 - Ein 39-Millionen-Euro-Defizit, doch der Rat der Stadt Lüneburg will einfach nicht sparen. Wie aber geht man damit um, wenn das Geld nicht wie Manna vom Himmel fällt und ein zweiter Entschuldungsvertrag in weiter Ferne ist. Frank Soldan, Fraktionsvorsitzender der FDP im Lüneburger Stadtrat, hat in seiner Rede zum Haushaltsplanentwurf für 2023 mehr Mut zu Kürzungen und Streichungen gefordert. Hier seine Gegenrede.

Birte Schellmann (FDP) mahnt den künftigen Rat zu mehr Respekt im Umgang miteinander

Lüneburg, 15.10.2021 - Als am Mittwoch der Rat zu seiner letzten Sitzung in dieser Wahlperiode zusammenkam, war dies auch mit der Verabschiedung mehrerer Ratsmitglieder verbunden. Einigen von ihnen, darunter Birte Schellmann (FDP), wurden für ihre langjährige ehrenamtliche Arbeit im Rat und den Ausschüssen der Ehrenring der Stadt Lüneburg verliehen. Ihren Dank für die Ehrung verband Birte Schellmann mit einer deutlichen Kritik am zuletzt zunehmend niveaulosen Stil im Umgang der Ratsmitglieder untereinander sowie ehrverletzenden Äußerungen Mitarbeitern der Verwaltung gegenüber. Hier ihre Rede.

Gegenrede: Robin Gaberle (AfD) lehnt für seine Fraktion den Haushaltsplan für 2021 ab

Lüneburg, 29.11.2020 - Welchen Kurs muss eine Stadt einschlagen, deren finanzielle Mittel wegen Corona aktuell massiv in den Keller rauschen? Stadtkämmerin Gabriele Lukoschek hatte in der jüngsten Ratssitzung ihr Konzept dafür vorgestellt. Ein Überdenken von Investitionen oder Kürzungen bei den Freiwilligen Leistungen waren nicht vorgesehen, dafür zusätzliche Ausgaben für Corona-Hilfen, für Personal und den millionenschweren Erwerb von Flächen für Gewerbeansiedlungen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Robin Gaberle hat in seiner Haushaltsrede dagegen gehalten. Hier seine Gegenrede.

Gegenrede: Wolfgang Goralczyk (CDU) zu einer Anfrage der Grünen zur Gründung eines kommunalen Schlachthofs

Lüneburg, 02.11.2020 - Schlechte Hygienebedingungen, manchmal noch schlechtere Arbeitsbedingungen, billiges Fleisch und Profitmaximierung – deutsche Schlachthöfe müssen sich in diesen Tagen vieles vorhalten lassen. Für die Grünen im Lüneburger Stadtrat Anlass genug, per Anfrage in der jüngsten Ratssitzung die Möglichkeit zur Gründung eines kommunalen Schlachthofs auszuloten (LGheute berichtete). Was gegen einen solchen Schritt spricht, hat CDU-Ratsmitglied Wolfgang Goralczyk in der Ratssitzung dargelegt. Hier seine Gegenrede.

Gegenrede: Birte Schellmann (FDP) zu einem Antrag der Grünen für eine gendersensible Sprache

30.10.2020. Werden Frauen und Menschen unbekannten Geschlechts diskriminiert, weil sie sprachlich angeblich zu kurz kommen? Anhänger einer sogenannten "gendergerechten Sprache" sind davon fest überzeugt und fordern Änderungen, die etwa per "Gender-Stern" und Anhängsel wie bei Bürger*innen beide Geschlechter berücksichtigen sollen. Ungeachtet der Tatsache, dass nur Lebewesen, nicht aber Wörter ein Geschlecht haben, sind die Grünen im Lüneburger Stadtrat davon überzeugt, hier voranschreiten zu müssen. Birte Schellmann (FDP) nahm in der jüngsten Ratssitzung zu dem Grünen-Antrag "Gendersensible Sprache in der Hansestadt Lüneburg etablieren" Stellung. Hier ihre Gegenrede.