Grünen-Politiker zieht Konsequenz nach Rauswurf aus der Stadtratsfraktion, behält aber Kreistags-Mandat
Lüneburg, 12.01.2024 - Grünen-Politiker Wolf von Nordheim legt zum 15. Januar sein Mandat im Lüneburger Stadtrat mit sofortiger Wirkung nieder. Er ziehe damit die Konsequenz aus den fachlichen Auseinandersetzungen um die Vorgänge bei der denkmalgeschützten Villa Heyn, die sein Ausscheiden aus der Fraktion zur Folge hatte, erklärte von Nordheim gegenüber LGheute. Die Parteiführung der Lüneburger Grünen äußerte sich verhalten zu dem Schritt. Einen Nachfolger von Nordheims im Stadtrat gibt es noch nicht.
Seinen Mandatsverzicht begründet von Nordheim im Gespräch mit LGheute damit, bei der Aufklärung um die dubiosen Vorgänge um die Villa Heyn nicht weiter vorankommen zu können. "Das Instrumentarium, das mir als früheres Fraktionsmitglied noch zur Verfügung stand, habe ich als Fraktionsloser jetzt nicht mehr. Damit bin ich am Ende meiner Möglichkeiten", sagte von Nordheim, der nach dem Rauswurf aus der Fraktion erklärt hatte, sein Mandat bis zur Aufklärung der Vorgänge um die Villa Heyn behalten zu wollen.
◼︎ An Kommunalaufsicht gescheitert
Wolf von Nordheim, der 2016 für die Grünen in den Rat der Stadt einzog und dort bis Mai 2019 auch den Ratsvorsitz innehatte, war im September letzten Jahres aus der Stadtratsfraktion der Grünen ausgeschlossen worden, nachdem bei seinen Nachforschungen um den Teilabriss der denkmalgeschützten Villa Heyn auch Lüneburgs Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch (Grüne) in Turbulenzen geraten war. Sie hatte erklärt, sich wegen der Vorgänge mit einem Prüfauftrag an die Kommunalaufsicht in Hannover gewandt zu haben, was sich aber als nicht zutreffend herausstellte. Erst auf Initiative von Nordheims hatte sich die dem SPD-geführten Innenministerium zugeordnete Kommunalaufsicht der Sache angenommen, überraschend aber keinerlei Fehlverhalten der Stadtverwaltung feststellen können, obwohl der Teilabriss vom Landesdenkmalamt in Hannover nachträglich als nicht zulässig festgestellt worden war und die Begründungen der Stadtverwaltung, die den Abriss genehmigt hatte, auch unter diesem Aspekt hinfällig geworden waren.
Unverständlich und für von Nordheim "nicht nachvollziehbar" war auch, dass die Kommunalaufsicht in Hannover zu seinen Berichten und Nachfragen zuletzt keine Antworten mehr geben wollte. Er habe sich deshalb entschlossen, sein Mandat niederzulegen.
◼︎ Mandatsniederlegung angeblich abgestimmt
Auf diesen Aspekt ging auch Maia Nicklaus, Sprecherin der Grünen in Lüneburg, in ihrer Darstellung zur Mandatsniederlegung ein: "Wolf von Nordheim hat die Antworten aus dem Innenministerium bezüglich seiner zur Villa Heyn gestellten Anfragen abwarten und dann sein Mandat zurückgeben wollen. Dieser Plan war uns bekannt und das Vorgehen von Anfang an mit uns abgestimmt." Die Antworten aus Hannover seien mittlerweile eingegangen und von Nordheim stehe zu seiner Ansage, "obwohl die Kommunalaufsicht ihre Auskunft für abschließend erklärt hat, ohne auch nur eine einzige der gestellten Fragen beantwortet zu haben", fügte von Nordheim hinzu. Seinen Sitz im Lüneburger Kreistag, wo von Nordheim auch weiterhin Mitglied der Fraktion der Grünen ist, werde er behalten.
Auch von der Stadtratsfraktion gab es eine Stellungnahme. "Wir wissen es sehr zu schätzen, dass wir uns trotz der fachlichen Differenzen auf Wolf von Nordheims Wort verlassen können. Für diese Fairness bedanken wir uns ausdrücklich. So findet die Fraktion zur alten Stärke zurück", sagte Grünen-Fraktionschef Ulrich Blanck.
◼︎ Grüne werfen kritischen Blick auf ihre Fraktion
Wer an von Nordheims Stelle nachrückt, ist laut Parteisprecherin Nicklaus noch nicht geklärt, soll aber in Kürze bekanntgegeben werden. Wie aus Grünen-Kreisen zu hören war, soll die Causa von Nordheim überdies zum Anlass genommen werden, die Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion auf eine "neue Basis" zu stellen. Es gelte, die Transparenz bei den Entscheidungen in der Fraktion zu verbessern. Hierzu soll auch die Geschäftsführung der Fraktion kritisch hinterfragt werden.
Lesen Sie hierzu auch den Kommentar.
Bisher dazu auf LGheute:
- 19.12.2023: Weiter Rätsel um die Villa Heyn
- 28.11.2023: Zeichen der Macht
- 28.11.2023: War der Abriss dorch korrekt?
- 18.11.2023: Es bleibt beim Rauswurf
- 10.11.2023: Wolf von Nordheim darf vorerst nicht zurück
- 31.10.2023: Das Schweigen der Grünen
- 22.10.2023: Grünen-Rauswurf gar nicht zulässig?
- 12.10.2023: Ein Abriss mit Folgen
- 19.09.2023: Grüne schmeißen Grünen raus