Wolf von Nordheim hält Klage gegen seinen Ausschluss aus der Grünen-Stadtratsfraktion nicht aufrecht
Lüneburg, 18.11.2023 - Wolf von Nordheim wird nicht in die Lüneburger Stadtratsfraktion der Grünen zurückkehren. Er sehe nach der Entscheidung des Lüneburger Verwaltungsgerichts, das er nach seinem Rauswurf aus der Fraktion angerufen hatte, keine Chance auf eine Rückkehr, erklärte von Nordheim gegenüber LGheute. Das Gericht hatte den Antrag von Nordheims auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes vor wenigen Tagen abgelehnt.
"Das Gericht hat in dieser Sache entschieden, und ich sehe nicht, dass es in einem Hauptsache-Verfahren zu einer anderen Entscheidung kommen wird", sagt von Nordheim. Das Verwaltungsgericht war in der Beurteilung des Rauswurfs aus der Fraktion, gegen den von Nordheim sich per Eil-Antrag zur Wehr gesetzt hatte, zu der Erkenntnis gekommen, dass der Ausschluss gerechtfertigt war, weil von Nordheim zuvor bereits von sich aus sein Ausscheiden aus der Fraktion erklärt habe (LGheute berichtete).
Dies sieht von Nordheim anders. "Warum wird eigens eine Sitzung vom Fraktionsvorstand einberufen, in der allein mein Ausschluss aus der Fraktion beschlossen wurde, wenn anschließend behauptet wird, ich habe die Fraktion bereits von mir aus verlassen?" Zwar habe er in einer vorangegangegen Klausur-Sitzung sein Ausscheiden aus der Fraktion angekündigt, diesen Schritt aber nicht vollzogen. Dies habe er der Fraktion auch im Nachgang schriftlich mitgeteilt.
Im Übrigen, so von Nordheim weiter, rechtfertige sein Verhalten den Rauswurf aus der Fraktion nicht. Wie berichtet, wirft ihm die Fraktion wegen dessen Nachforschungen zum Abriss von Teilen der denkmalgeschützten "Villa Heyn" vor, sowohl der Oberbürgermeisterin als auch der Fraktion geschadet zu haben.
Auf diese Punkte geht das Verwaltungsgericht in seiner 18-seitigen Entscheidungsbegründung allerdings nicht ein. Entscheidend ist für das Gericht allein die Tatsache, dass von Nordheim von sich aus seinen Austritt aus der Fraktion erklärt habe.
Ratsmitglied und Mitglied der Grünen will von Nordheim dennoch weiter bleiben. Auch seine Aufklärungsarbeit um die Vorkommnisse bei der Villa Heyn werde er fortsetzen.
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