"Unzureichend und wenig konkret"

Die Abgeordneten wollten wissen, wie die Landesregierung die Mobilität im Hinblick auf Niedrigwasserstände in der Elbe generell, aber auch in den Gemeinden Amt Neuhaus und Neu Darchau und der Stadt Bleckede im Besonderen zukünftig gewährleisten werde. Doch statt klarer Antworten gab es aus Hannover wenig Konkretes. Die Landesregierung verwies lediglich auf Förderungen durch das Niedersächsische Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz, bei dem aber ohnehin fraglich ist, ob eine Förderung auch tatsächlich in Betracht kommt, da die aktuelle Fähre unmittelbar vor einem Vergabeverfahren steht. "Der Landkreis ist in vollem Gange und zwar im guten Glauben, dass sowohl Fähre als auch Elbbrücke gemeinsam, aber getrennt voneinander, in die Umsetzung gelangen. Dabei war immer klar: Fähre kurzfristig, Brücke mittelfristig", betont Bauseneick.

◼︎ Hannover fühlt sich nicht zuständig

Immerhin bestätigte das Niedersächsische Verkehrsministerium in seiner Antwort, dass die Elbquerung für die Landesregierung ein bedeutsames Projekt sei, wobei sie gleichzeitig jede Zuständigkeit dafür von sich weist. Es handle sich um ein kommunales Projekt, das "nicht in der Verantwortung des Landes Niedersachsen" liege. Gleichwohl aber äußert Hannover seine Bedenken hinsichtlich steigender Kosten und möglicher Eingriffe in Natur und Landschaft im Zusammenhang mit dem Brückenbau, weshalb.ein Fährkonzept favorisiert werde.

Bei den beiden Landtagsabgeordnete stößt diese Haltung auf Unverständnis. "Die unnachgiebige Beharrlichkeit auf ein Fährkonzept ist weder praktikabel, sachgerecht noch zukunftsorientiert. Die Landesregierung hält starr an ihrem Umweltideal fest, ohne die Lebensrealitäten und Bedürfnisse der Bürger angemessen zu berücksichtigen", kritisiert Uwe Dorendorf.

◼︎ Viele Fragen offen

Doch was bedeutet dieses von Hannover favorisierte "Fährkonzept" konkret? Wie stellt sich die Landesregierung eine zuverlässige Mobilität auch bei Niedrigwasserständen, Eisgang und defekten oder wartungsbedingt ausgefallenen Fähren vor? Und was ist mit den finanziellen Mitteln, die das Land für den Bau des Projekts bereits zugesagt hat? Weil zu all dem bislang aus Hannover noch nichts zu hören war, wollen Bauseneick und Dorendorf bei der Landesregierung weiter nachhaken, "eine entsprechende Anfrage ist bereits in Arbeit", so Bauseneick gegenüber LGheute. Außerdem haben die beiden Abgeordneten ein "Auskunftsverlangen" zu dem Thema im Wirtschaftsausschuss beantragt, dem auch bereits stattgegeben worden sei.