Berlin nennt Bedingungen für Planungsaufnahme - Pols kündigt Brief an Hannover an
Hansestadt, 31.05.2012 - Die Erweiterung des Schiffshebewerks Scharnebeck scheint doch wieder etwas näher zu rücken. Einem Gespräch zufolge, das der Lüneburger Bundestagsabgeordnete Eckhard Pols (CDU) und Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, in der vergangenen Woche in Berlin führten, hat der Bund nun erstmals deutlich gemacht, unter welchen Bedingungen er einen Ausbau des Hebewerks unterstützen werde.
Wie berichtet, hatte das Bundesverkehrsministerium bislang einen Ausbau des Schiffshebewerks mit der Begründung abgelehnt, dass die Anlage nach der gegenwärtig stattfindenden Grundinstandsetzung für weitere 30 Jahre einsatzbereit sei und nach heutigen Berechnungen die prognostizierten Gütermengen aufnehmen könne. Dem haben neben dem Landkreis und der Hansestadt Lüneburg (LGheute berichtete) auch Lüneburger Politiker und Verbände widersprochen (LGheute berichtete). Sie befürchten, dass das in den siebziger Jahren errichtete Schiffshebewerk den künftigen Anforderungen an steigende Güterverkehre vom und zum Hamburger Hafen nicht mehr gewachsen sein werde.
Das Verkehrsministerium scheint nun offenbar bereit, auch vor Ablauf der 30 Jahre einer Planung für ein neues Hebewerk in Scharnebeck zuzustimmen. "Voraussetzung dafür ist aber, dass die Gütermengen auch tatsächlich deutlich zunehmen", ergänzt Eckhard Pols, der darauf hinweist, dass der Bund sich auch bislang nicht grundsätzlich gegen eine Erweiterung ausgesprochen habe. "Entsprechende Berichte und Kommentare waren da nicht immer ganz richtig", so der Bundestagsabgeordnete.
In dem Gespräch in Berlin hatte Staatssekretär Ferlemann auch deutlich werden lassen, dass ein Zuwachs des Güterverkehrs vor allem durch eine stärkere Nutzung des Elbe-Seitenkanals durch das VW-Werk in Wolfsburg und die Salzgitter AG in Salzgitter möglich sei. Mit Blick auf die Beteiligungen, die das Land Niedersachsen an beiden Unternehmen habe, könne das Land seinen Einfluss entsprechend geltend machen, regte Ferlemann an.
Eckhard Pols kündigte gegenüber LGheute an, hier kurzfristig aktiv werden zu wollen und sich für einen gemeinsamen Brief von Stadt und Landkreis an das Land Niedersachsen einzusetzen. "Der Elbe-Seitenkanal ist damals insbesondere auch für die Salzgitter AG gebaut worden. Durch Lüneburg rauschen aber immer noch zahlreiche Güterzüge, die Erz nach Salzgitter bringen. Das Land ist dafür der richtige Ansprechpartner", so Pols.