15.02.2014 - Man muss sich das ähnlich wie in einem Elektronik-Supermarkt vorstellen: Überall verlockende Angebote, ausgerichtet auf die Bedürfnisse des Kunden und gespickt mit Zetteln, auf denen steht, was das Produkt alles kann und wie lange das Angebot noch gültig ist. Finanzierung kein Problem, das kommt später, nur ein geringer Eigenanteil ist fällig. Da braucht es schon ein wenig Standfestigkeit, Nein zu sagen, wenn der Wunsch groß, das Geld aber knapp ist. Was für unsereinen der Elektronik-Supermarkt ist, sind für Politiker die regionalen, nationalen und EU-Fördertöpfe, die ständig mit neuen, glitzernden Prospekten auf den Markt der kommunalen Bedürfnisse gebracht werden. An ihnen kommen die meisten Bürgermeister und Landräte so wenig vorbei wie der Junkie an der Spritze.
Jüngstes Beispiel Lüneburg: Niedersachsen stellt in diesen Tagen, oh Freude, der Hansestadt für die Errichtung von zwei Bushaltestellen 212.000 Euro zur Verfügung. Fördermittel, wohl gemerkt. Das klingt gut, damit kann man mächtig punkten, gerade in Zeiten des Wahlkampfs. Schade nur, dass auch die Stadt selbst was dazuzahlen muss. Wie viel, das bleibt gern unerwähnt, denn woher soll das Geld genommen werden, schließlich ist wie in jedem Jahr meist alles schon verteilt, also ausgegeben. Also bleibt nur eins: Finanzierung auf Pump.
Weniger die Unfähigkeit der Politiker, ihr eigenes Unvermögen im Umgang mit Geld zu erkennen, ist dabei erschreckend. Es ist vor allem ihre Fähigkeit zum Ausblenden. Denn das, was sie tagein tagaus ausgeben, ist das Geld anderer. Darin unterscheidet sich der Kommunalpolitiker vor Ort auch nicht von seinen Kollegen in den Landes- oder Bundesregierungen, denn die Mittel, die sie oft mit gönnerhafter Geste unters (Wahl-)Volk streuen, sind den Menschen zuvor als Steuern abgenommen worden.
Es ist daher zynisch, die Menschen glauben zu machen, man würde etwas für sie tun, indem man sich erfolgreich um Fördermittel bemüht hat. Das Gegenteil ist der Fall. Dass sich daran aber in absehbarer Zeit etwas ändert, ist so wahrscheinlich wie der Junkie, der lieber zum Buch als zur Spritze greift.
Ein Kommentar von Ulf Stüwe
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