04.12.2024 - Soll die Hindenburgstraße umbenannt werden? Warum nicht? Für die Mehrheit in der Stadtgesellschaft gehört diese Frage vermutlich eh' zu den Themen, die ganz hinten auf der Liste der unerledigten To-do-Punkte stehen. Und die Jüngeren werden dank weiter sinkenden Bildungsniveaus ohnehin nicht mehr viel mit dem Namen anzufangen wissen. Das Problem ist aber ein anderes. Und das hat mit Täuschung zu tun.
Es ist nicht das erste Mal, dass den Lüneburgern weiß gemacht werden wird, sie könnten außerhalb regulärer Wahlen mitbestimmen oder gar entscheiden. Ob es um die Zukunft des Glockenhauses geht oder um die künftige Nutzung des Marienplatzes, um nur zwei Beispiele zu nennen – immer wieder wird suggeriert, die Bürger der Stadt hätten das Zepter in der Hand. Dazu werden großangelegte Bürgerbeteiligungsformate ins Leben gerufen, die mit hohem personellen und finanziellen Aufwand Entscheidungen hervorbringen, die letztlich aber zu nichts nutze sind.
Und das ist auch gut so. Andernfalls müssten sich die Rathaus-Verantwortlichen dafür rechtfertigen, die repräsentative Demokratie, die sich durch vom Volk gewählte Vertreter auszeichnet, infrage zu stellen, wenn nicht sogar abschaffen zu wollen.
Das aber trauen sich selbst die Grünen nicht, auch wenn sie dies mit noch so vielen Stadtkonferenzen, Workhops und anderen Formaten glauben machen wollen. Denn die Entscheidung liegt und bleibt beim Rat. Insofern wäre es an der Zeit, mit pseudo-demokratischen Veranstaltungen wie diesen endlich Schluss zu machen. Zumal die Kosten dafür deutlich zu Buche schlagen. Allein das Herumgeeiere um die Hindenburgstraße soll dem Vernehmen nach mit allem Drum und Dran bislang an die 50.000 Euro kosten. Das Geld könnte anderswo besser angelegt werden.
Statt also den Lüneburgern weiter Sand in die Augen zu streuen, sollte der Rat der Stadt eins tun: endlich mal entscheiden.
Ein Kommentar von Ulf Stüwe
zum Beitrag "Hindenburg oder Sonja?"