23.05.2024 - Wer nicht rechtzeitig in die Puschen kommt, steht schnell am Rand. So ergeht es derzeit der Lüneburger Stadtverwaltung. Die hatte unter der Führung von Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch (Grüne) vor Monaten vollmundig den Kauf der 900 Lüneburger Vonovia-Wohnungen in Aussicht gestellt, sich dann aber still und leise davon wieder verabschiedet. Nun hat die SPD die Initiative ergriffen. Sie hat sich dafür nicht nur auf den Weg nach Bochum gemacht und dort mit den Vonovia-Bossen gesprochen, sie sagt auch, wie es aus ihrer Sicht gehen könnte. Doch das ist nur die halbe Botschaft.
Es geht um viel Geld, Geld das Lüneburg nicht hat, das weiß auch die SPD-Stadtratsfraktion. Dass sie sich dennoch für den Erwerb der Vonovia-Wohnungen durch die Stadt stark macht, grenzt an kommunale Selbstüberschätzung. Denn wie sollen die Millionensummen, die bei dem Kauf, sollte er überhaupt zustande kommen, jemals gestemmt werden?
Die SPD hat da zwar einen Plan, wenn auch einen mit vielen Fragezeichen. Das wiederum ist normal bei Vorhaben dieser Größenordnung. Schließlich kommt es nicht darauf an, bereits im Vorfeld alles geklärt zu haben, was dem Vorhaben im Weg stehen könnte. Entscheidend ist, sich überhaupt auf den Weg zu machen und nach Lösungen zu suchen.
Damit aber ist die SPD bereits weiter als das Rathaus jemals war. Denn zu mehr als einer – inzwischen erkennbar belanglosen – Ankündigung, in der Sache aktiv werden zu wollen, hat es Oberbürgermeisterin Kalisch, die das Vonovia-Thema auf ihren Schreibtisch gezogen hatte, auch nach Monaten nicht gebracht.
Gewinnerin dieses Nichtstuns der Verwaltung ist die SPD. Sie zeigt, wie allein mit einem Besuch in einer Konzernzentrale plötzlich neue Räume und Perspektiven eröffnet werden können. Und sie demonstriert, dass politisches Handeln für die Stadt nicht allein von einer Oberbürgermeisterin abhängig ist.
Ein Kommentar von Ulf Stüwe
zum Beitrag "Kaltenmoor soll wieder in 'Lüneburger Hände'"