IHKLW lädt zu Podiumsdiskussion ein – Irritation um Nicht-Teilnahme der AfD
Lüneburg, 08.05.2024 - Bevor am 9. Juni die Wähler an die Urnen schreiten und ihr Votum für die künftige Zusammensetzung des EU-Parlaments abgeben, sind zunächst die Parteien und Kandidaten gefordert, sich und ihre Programme zur Europawahl vorzustellen. Gelegenheit dazu bekommen sie beim "Brennpunkt Europawahl", einer Podiumsdiskussion am 15. Mai in Lüneburg. Mit dabei sind die Kandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP, auch die Linke ist vertreten. Die AfD hat bislang keinen Platz auf dem Podium, doch daran könnte sie selbst schuld sein.
"Die Komplexität der Wahl und ihrer Auswirkungen ist unglaublich groß. Wir wollen wissen, wie die Kandidierenden eine Europapolitik gestalten möchten, bei der Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Infrastrukturausbau und Klimaschutz ineinandergreifen und unsere Wettbewerbsfähigkeit sichern", sagt Andreas Kirschenmann, Präsident der Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg (IHKLW), die in Kooperation mit der IHK Nord und der Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg-Stade zu der Veranstaltung eingeladen hat.
Im Schlagabtausch sollen sich die EU-Kandidaten den Fragen der regionalen Wirtschaft stellen und erläutern, wie sie eine praxistaugliche EU-Politik machen wollen. Mit dabei sind:
- Lena Düpont (CDU). Sie vertritt 18 CDU-Kreisverbände von Harburg bis Göttingen, wurde 2019 ins Europaparlament gewählt und ist seit 2021 stellvertretende Vorsitzende der CDU in Niedersachsen.
- Bernd Lange (SPD). Er war bereits von 1994 bis 2004 Europaabgeordneter und ist seit 2009 erneut Abgeordneter in der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament. Dort leitet er seit 2014 den Ausschuss für internationalen Handel, ist seit 2019 Vorsitzender der Arbeitsgruppe Fair Trade und übernahm 2022 den Vorsitz der Konferenz der Ausschussvorsitzenden des Europäischen Parlaments.
- Dirk-Claas Ulrich (Grüne) bringt Erfahrungen vom Parkett des Europäischen Parlaments durch seine Tätigkeiten als Medienreferent und Büroleiter einer EU-Abgeordneten mit. Landespolitisch vertritt er den Kreisverband Göttingen als deren Sprecher.
- Hosam el Miniawy (FDP) ist Landesvorsitzender der Liberalen Vielfalt.
- Marianne Esders (Die Linke) vertritt MdEP Martin Schirdewan in seinem Europabüro Hannover. Sie ist Mitglied des Landesvorstands und sitzt im Lüneburger Stadtrat.
Das Europaparlament ist ein entscheidender Akteur in der EU-Gesetzgebung. Mehr als zwei Drittel aller deutschen Gesetze basieren auf Vorgaben der EU. Für die Ausrichtung der europäischen Wirtschaftspolitik sind die Mehrheitsverhältnisse im Parlament daher bedeutsam. Zuletzt wurden 751 Abgeordnete gewählt, darunter 96 Abgeordnete aus Deutschland, die sich auf acht Fraktionen und eine Gruppe fraktionsloser Abgeordneter verteilen.
◼︎ AfD wollte nicht mehr eingeladen werden
Zwar tritt auch die AfD bei der Europawahl an, auf dem Podium aber ist sie nicht vertreten. Zu den Gründen erklärt IHKLW-Pressesprecherin Sandra Bengsch auf LGheute-Nachfrage: "Dass die AfD nicht auf dem Podium vertreten ist, ist auf den expliziten Wunsch der niedersächsischen Parteispitze zurückzuführen, nicht mehr zu unseren Veranstaltungen eingeladen zu werden. Dem sind wir entsprechend nachgekommen."
Bei der AfD zeigt man sich irritiert. "Mir ist die Aussage nicht bekannt", sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe, will aber nicht ausschließen, dass es "vielleicht mal einen Konflikt gegeben hat". Er habe deshalb beim Landesvorstand und bei den norddeutschen EU-Kandidaten nachgefragt, allerdings ergebnislos. Sollte es ein Missverständnis gegeben haben, "dann tut uns dies leid, wir würden natürlich gern teilnehmen", so Bothe. An der IHK werde eine Teilnahme der AfD nicht scheitern, erklärte Bengsch.
Die Veranstaltung am Mittwoch, 15. Mai, findet von 15 bis 16.45 Uhr im Kunstsaal Lüneburg in der Marie-Curie-Straße 5 in Lüneburg statt. Wer dabei sein möchte, kann sich kostenfrei anmelden unter www.ihklw.de/brennpunkteu.