27.11.2024 - Man kommt mit dem Zählen schon fast nicht mehr hinterher, so schnell werden in den letzten Tagen vermeintlich sicher geglaubte Projekte im Grün-geführten Lüneburger Rathaus wieder abgeräumt. Ob "NUMP", Erbpacht oder jetzt der Marienplatz, den Strategen am Ochsenmarkt will einfach nichts mehr gelingen. Dabei ist von den selbstgemachten Blamagen wie den peinlichen "Grünen Oasen", dem nicht endenwollenden Umbau des Glockenhofs oder dem Baustellen-Desaster am Sande noch nicht einmal die Rede. Nein, dieses Mal geht es um mehr als handwerkliche Fehler, die allein schon schlimm genug wären. Es geht um die Abkehr von falscher Politik.
Es kam in den letzten Jahren nicht häufig vor, dass CDU und FDP sich den Wünschen von Lüneburgs Oberbürgermeisterin widersetzten. Zwar war man nicht immer einer Meinung, am Ende aber votierten die Fraktionen dann meist doch zusammen mit Grünen und Linken für das, was Claudia Kalisch und ihre Ratsgouvernante Jule Grunau den Ratsmitgliedern vorsetzten. Einzig die SPD, allen voran Andrea Schröder-Ehlers, legte immer wieder den Finger in die Wunde, zuletzt bei dem fragwürdigen Beschluss zum Kauf der "Lünebuch"-Immobilie, bei dem sich die SPD dann doch lieber nicht die Finger schmutzig machen wollte und sich der Stimme enthielt.
Dass SPD, CDU und FDP sich nun gemeinsam gegen das Rathaus stellen, wie zuletzt die Abstimmung um das fragwürdige "NUMP"-Projekt und die Ablehnung der Marienplatz-Pläne der Verwaltung zeigten, verwundert nicht. Denn inzwischen scheint sich mit dem Ampel-Bruch in Berlin auch in Lüneburg der Wind gedreht zu haben. Mit der zweiten Zeitenwende, die Kanzler Scholz unfreiwillig mit dem Ende der Ampelkoalition ausrief, dürften auch in Lüneburg die politischen Weichen neu gestellt werden. Damit dürfte es dann auch mit der fraktionsübergreifenden grünen Grundstimmung, die viel zu lange die Ratssitzungen beseelte und zu immer neuen fragwürdigen und unbezahlbaren Projekten führte, vorbei sein.
Zumindest bis zur Wahl am 23. Februar. Dass aber auch danach wieder großzügig Geld für grüne Rathaus-Projekte freigegeben wird, ist kaum anzunehmen. Denn schon 2026 stehen in Niedersachsen Kommunalwahlen an, deren Wahlkampf gerade begonnen hat.
Ein Kommentar von Ulf Stüwe
zum Beitrag "Lüneburg soll autofreundlich bleiben"