LGheute im Gespräch mit Michèl Pauly (Die Linke) über seine Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt in Lüneburg
Lüneburg, 03.03.2021 - Es war bereits gemunkelt worden, dass auch Michèl Pauly, Fraktionsvorsitzender der Linken im Lüneburger Stadtrat, bei der Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters von Lüneburg antreten wird. Nun ist es offiziell. Es ist nicht das erste Mal, dass Pauly antritt, auch bei der letzten OB-Wahl vor sieben Jahren war er dabei, war aber chancenlos. Dieses Mal schätzt er seine Chancen deutlich höher ein. Im Gepräch mit LGheute erläutert Pauly seine Position und die seiner Mitbewerber.
Herr Pauly, Sie wollen sich nun auch in die Riege der Oberbürgermeisterkandidaten einreihen. Stimmt das?
Pauly: Also, nach der Sitzung des Kreisparteivorstands vom Montag sind die Überlegungen tatsächlich so. Wir haben abgewogen und auch überlegt, welche Auswirkungen eine Kandidatur oder auch Nichtkandidatur hätte. Dazu hatten wir uns im Vorfeld ja mit einer anderen Kandidatin offen unterhalten.
Claudia Kalisch, die für die Grünen antritt?
Ja. Das Ergebnis ist nun: Wir wollen ein eigenes Linkes Angebot machen. Das hat in einer Demokratie erstmal grundsätzlich seinen Platz und auch seine Funktion. Nur wo Menschen antreten, können sie auch gewählt werden und sich so in Richtung von Mehrheiten bewegen. Keine Partei wäre wohl jemals groß geworden, hätte man mit Kandidaturen erst gewartet, bis die Partei Mehrheiten holt. Insofern sehe ich Kandidaturen auch als Schritt hin zu anderen gesellschaftlichen Mehrheiten.
Wie wollen Sie diese denn erreichen?
Als Kandidat könnte ich innerhalb des Wahlkampfs, etwa auf Podiumsdiskussionen oder in Interviews, Themen setzen, die sonst eventuell nicht vorkämen. Etwa das Thema kommunale Wasserversorgung, etwa das Thema Soziale Bodennutzung, kostenloser ÖPNV oder das Ende von PPPs im Gebäudebau. Eine Kandidatur bedeutet immer auch, andere damit konfrontieren zu können.
Ihre Themen bringen Sie als Fraktion doch auch jetzt schon im Rat ein. Warum unbedingt auch noch Oberbürgermeister?
Es geht mir auch um mehr als nur die Inhalte der Politik, bei denen sich gegebenenfalls im Rat auch nicht in allen Punkten Mehrheiten finden ließen, in einigen indes schon. Mir geht es dieses Mal auch um einen politisch-kulturellen Wandel im Rathaus. Ich würde für eine Verwaltungsspitze werben, die nicht Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger oder des Rates vorwegnimmt, sondern Alternativen aufzeigen und zur Abstimmung stellen wollen – auch direktdemokratisch.
Wie muss man sich das vorstellen?
Wesentliche stadtpolitische Entscheidungen sollten direkt in Bürgerentscheiden oder auf Basis von Bürgerbefragungen festgelegt werden, und um solche wesentlichen Entscheidungen wird es beim neuen Stadtentwicklungskonzept gehen. Ich würde ganz bewusst innerhalb der Verwaltung zu kritischen Themen und kompetativen Entscheidungen Argumente in beide Richtungen suchen lassen. Vorlagen von mir hießen nicht "So muss es gemacht werden, anders geht es nicht", sondern meine Vorlagen würden verwaltungsseitige Argumente für jeweils beide Positionen darstellen und so eine Entscheidung überhaupt erst ermöglichen, wo heute mit oft nur behaupteten Sach- oder Fachzwängen argumentiert wird – die regelmäßig daher kommen, dass andere Meinungen nie öffentlich gemacht werden. Mit solch einem Konzept würde ich den größtmöglichen Wandel zum Handeln des jetzigen Oberbürgermeisters darstellen. Und ich glaube ehrlich gesagt, es gibt weit über die linke Kernwählerschaft hinaus viele Menschen, die das genauso sehen. Und vielleicht kann ich durch das Thematisieren dieser Probleme in der aktuellen Verwaltungsspitze ein Bewusstsein dafür schaffen. Und wer auch immer das Rennen macht, wird sich womöglich ein bisschen stärker daran orientieren als ohne meine Kandidatur.
Das mag so sein, aber deswegen gleich einen Linken zum Oberbürgermeister machen?
Der Weg ist schwierig und ja, es ist unwahrscheinlich, dass ich in die Stichwahl komme, aber ist es ausgeschlossen? Markus Graff hatte bei der Landratswahl im Stadtgebiet, obwohl nicht hier ansässig, obwohl im Stadtgebiet möglicherweise sogar etwas weniger verankert als ich, 11,31 Prozent bekommen.
Und wieviel Prozent meinen Sie zu bekommen?
Ich halte 12,5 Prozent für optimistisch, aber durchaus erreichbar. Gleichzeitig schätze ich Claudia Kalisch entsprechend dem (Stadt-)Lüneburger Ergebnis bei ca. 38 bis 40 Prozent. Zur Erinnerung: Erika Romberg, die für die Grünen bei der Landratswahl angetreten war, hatte in der Stadt ohne lokale Verankerung 35 Prozent geholt.
Und die SPD? Sie hat immerhin 30 Jahre lang den Oberbürgermeister gestellt. Und Pia Steinrücke ist in der Stadt keine Unbekannte.
Die SPD hier wird, weil sie sich völlig auf Mädge gestützt hat und nur noch als seine Stütze ohne eigenes Profil dahinwaberte, relativ stark abfallen. Das sagen auch viele Sozialdemokraten. In anderen Städten mit langjährigen Oberbürgermeistern holte die SPD-Kandidatur nur noch 10 bis 15 Prozent. Ich vermute Frau Steinrücke etwa zwischen 12 und 25 Prozent.
Und dann gibt es ja auch noch Monika Scherf, die für die CDU antritt, und den parteilosen Heiko Meyer.
Frau Scherf erwarte ich sogar noch etwas schwächer als Frau Steinrücke, wie auch die CDU hier in Lüneburg generell schwach ist. Ich vermute, sie dürfte bei etwa 10 bis 20 Prozent landen. Heiko Meyer wird im Spektrum zwischen Frau Steinrücke und Frau Scherf einige Prozente holen. Menschen, die mich in Erwägung zögen, werden ihn nicht in Erwägung ziehen und anders herum. Er wird zwischen 5 und 15 Prozent holen.
Wie man hört, will ja auch der frühere Grünen-Politiker Andreas Meihsies mit von der Partie sein.
Das habe ich auch vernommen. Andreas Meihsies schätze ich bei etwa 4 Prozent. Und auch wenn es viele Wenns und Danns gäbe, wenn Frau Steinrücke besonders schlecht abschneidet, etwa weil sie in Widersprüche zum sonstigen SPD-Handeln gerät, etwa weil sie sich irgendwann zwischen neuen, eigenen Positionen und ihrem bisherigen Handeln oder Nichthandeln in der Verwaltung verheddert, dann könnte ich knapp vor ihr liegen.
Ist das nicht doch etwas sehr optimistisch? Bei der letzten OB-Wahl waren Sie auch angetreten und bekamen gerade einmal 7,3 Prozent.
Man darf nicht vergessen: Alle anderen Kandidaturen haben sich mehr oder minder trotz Bürgerentscheids dagegen ausgesprochen, den Flugplatz unter ähnlichen Bedingungen weiterzuführen. Ich habe gesagt: Der Bürgerentscheid muss gelten, auch für alle, denen das Ergebnis nicht passt. Da wir immer noch keinen Pachtvertrag haben, birgt auch dieser Punkt Stimmenpotential für mich als Person, wenn alle anderen weiterhin überlegen, den Bürgerentscheid zu unterlaufen. Man erinnere sich: 80 Prozent waren pro Flugplatz. Wenn davon nur jeder Fünfte mich wählt, wäre die Stichwahl garantiert. Insofern sehe ich eine kleine, aber vorhandene Chance, überraschend die Stichwahlen zu erreichen.
Sollte es so kommen, würden Sie letztlich also gegen Claudia Kalisch antreten. Und dann?
Im Falle einer Stichwahl – dann vermutlich gegen Claudia Kalisch – gebe ich mir sogar eine denkbare Chance zu gewinnen. Es gibt ja durchaus auch im bürgerlichen Spektrum Vorbehalte gegen sie – einige berechtigt, andere unberechtigt.
Welche meinen Sie konkret?
Ich meine zum Beispiel ihre lokale Verankerung – sie wohnt ja noch nicht in Lüneburg –, ihre wirtschaftspolitische Ausrichtung oder die gerade recht negative Presseberichterstattung über Amelinghausen – die ich übrigens meine, wenn ich sage, da ist auch viel unberechtigte Kritik dabei. Wo sich jahrzehntelang eine Verwaltungsspitze und auch eine Art, die Verwaltung zu leiten, etabliert hat, da ist auch ein teilweise schmerzlicher Bruch nötig. Dass sich jahrzehntealte Probleme der Samtgemeinde Amelinghausen nun auf ihrem Schreibtisch auftürmen, dafür kann sie oft nichts. Und ich glaube sogar, dass der Bruch mit der alten Verwaltungskultur in Lüneburg noch um einiges schmerzhafter ausfallen wird und ausfallen muss.
Zurück zu Ihnen und Hand aufs Herz: Wie realistisch sind Ihre Chancen, tatsächlich Rathauschef zu werden?
Sogar CDU- und SPD-Mitglieder haben mir im Vertrauen gesagt: In einer geheimen Wahl würden sie für mich stimmen. Kurzum: Die Chance ist klein, aber sie ist da. Und darum spiele ich auf Sieg, nicht auf Platz. Und auch wenn es nichts wird mit einer Stichwahl: Vielleicht kann die Kandidatur mit der damit verbundenen Präsenz in der Öffentlichkeit und in Gesprächen die künftige Verwaltung ein kleines bisschen weniger Mädge machen.