Hansestadt, 13.07.2012 - Die NPD darf morgen, Sonnabend, einen Infostand parallel zu einer angemeldeten Versammlung des Lüneburger Bündnisses für Demokratie in der Hansestadt aufbauen. Allerdings darf die Partei nicht wie beantragt auf dem Marktplatz stehen, sondern muss in den Clamart-Park gehen, teilte die Stadt heute mit.
Die NPD hatte beantragt, morgen von 16 bis 19 Uhr den Marktplatz für eine öffentliche Veranstaltung zu nutzen. Die Partei wollte dort einen Infostand aufbauen und eine kurze Versammlung abhalten. In Abstimmung mit der Polizei wurde die Veranstaltung jetzt in den Clamartpark verlegt.
"Wir haben keine ausreichenden Anhaltspunkte gesehen, die Versammlung aus Gründen der öffentlichen Sicherheit komplett zu untersagen", sagt Stadtrat Markus Moßmann, Ordnungsdezernent der Hansestadt Lüneburg. Ziel sei es aber, dass die zuvor angemeldete Versammlung des Lüneburger Bündnisses für Demokratie und die Versammlung des DGB störungsfrei ablaufen könnten. "Mit der Verlegung in den Clamartpark wollen wir das gewährleisten", so Moßmann.
Am vergangenen Montag hatte das "Bündnis für Demokratie/Netzwerk gegen Rechtsextremismus" ihre für Sonnabend und Sonntag geplante Veranstaltung bei der Stadt angemeldet, die um 15 Uhr am Sande stattinden soll. Einen Tag später ging die Anmeldung der NPD bei der Stadt ein (LGheute berichtete).