Piraten-Politiker steht beruflicher Auslandseinsatz bevor
Hansestadt, 12.07.2012 - Tobias Ginschel, Mitglied der Piraten-Partei Niedersachsen, hat heute überraschend sein Stadtratsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Als Begründung nannte der Lüneburger, der als Zivilperson eine Tätigkeit bei der Bundeswehr ausübt, einen beruflichen Auslandseinsatz ab Oktober dieses Jahres. Ein Nachfolger Ginschels im Rat der Hansestadt Lüneburg steht aktuell noch nicht fest.
"Ich musste mich entscheiden, ob ich das Mandat ruhen lasse oder niederlege", erläutert Ginschel seinen Entschluss gegenüber LGheute. Schweren Herzens, so Ginschel, habe er sich dann doch für Letzteres entschieden. "Die Piraten-Fraktion hat nur zwei Sitze im Stadtrat. Hätte ich mein Mandat nur ruhen lassen, wäre die gesamte Fraktionsarbeit, die schon zu Zweit kaum zu bewältigen ist, allein an Torbjörn Bartels hängen geblieben. Das konnte ich nicht verantworten", so Ginschel.
Tobias Ginschel war erst im Oktober 2011 in den Stadtrat eingezogen, nachdem die Piraten bei der Kommunalwahl 2011 überraschend zwei Sitze erobern konnten. Mit dem Niederlegen des Mandats ist Ginschel eine Rückkehr in den Rat der Stadt vor den nächsten Kommunalwahlen nicht mehr möglich. Ein einmal abgegebenes Mandat kann nur im Rahmen von Wahlen erneut erworben werden.
Die Stadt Lüneburg, die heute Vormittag über den Schritt von Tobias Ginschel informiert wurde, bereite gegenwärtig die Nachfolgeregelung vor, informierte Torbjörn Bartels, Fraktionschef der Piraten im Stadtrat. "Formal rückt derjenige nach, der den nachfolgenden Listenplatz zur Kommunalwahl 2011 belegt hat, und das wäre Hanspeter Lührs", so Bartels. Sollte dieser das Mandat nicht annehmen, würde der- oder diejenige zum Zuge kommen, der in den anderen Lüneburger Wahlbereichen die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte.