Große Einigkeit für Schleusen-Neubau

Politik und Wirtschaft wollen Ausbau des Schiffshebewerks Scharnebeck beschleunigen

Machen sich stark für eine größere Schleuse in Scharnebeck: (v.l.) Martin Exner, IHK-Bereichsleiter Standortpolitik, IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Zeinert, Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, IHK-Präsidentin Aline Henke, Staatsrat Andreas Rieckhof, Staatssekretär Enak Ferlemann und Minister Bernd Althusmann. Foto: Philipp SchulzeLüneburg, 01.04.2018 - Ein klares Bekenntnis zu einer transparenten und zügigen Planung und Umsetzung einer neuen Schleuse Lüneburg-Scharnebeck haben Vertreter aus Bundes- und Landespolitik, Verwaltung und Wirtschaft in der vergangenen Woche am Schiffshebewerk in Scharnebeck abgelegt. Ziel der Vereinbarung ist es, die Planungen zum Neubau der Schleuse seitens der Region zu begleiten und zu einer möglichst zügigen Umsetzung beizutragen. Die enge Zusammenarbeit soll einen frühen und kontinuierlichen Begleitprozess ermöglichen, der schnellstmöglich zu einem rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss führt.

Unterzeichner der Kooperationsvereinbarung sind Prof. Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann, Andreas Rieckhof von der Hamburgischen Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Aline Henke, Präsidentin der Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg und IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Zeinert. Unterstützt und gefördert wird die Kooperation durch Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Unter dem Motto "Beschleunigung durch Akzeptanz" soll unter anderem eine Agentur mit der kommunikativen Begleitung des Planungsprozesses in der Öffentlichkeit beauftragt werden. Weiterhin werden touristische, verkehrliche und wirtschaftliche Auswirkungen und Potenziale sowie gegebenenfalls naturschutzfachliche Aspekte vertieft untersucht und veröffentlicht. Durch eine breite Unterstützung sollen die Abstimmungsprozesse beschleunigt werden.

Zur Stärkung des Elbe-Seitenkanals wurde der vorgezogene Ersatzneubau der Schleuse Lüneburg-Scharnebeck in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 sowie in den Bedarfsplan des Bundeswasserstraßenausbaugesetzes aufgenommen. Im Bundeshaushalt wurden für das Vorhaben Planungsmittel in Höhe von zehn Millionen Euro sowie insgesamt 17 Planungsstellen bereitgestellt.

Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: "Der Elbe-Seitenkanal ist eine bedeutende Hinterlandanbindung des größten deutschen Seehafens Hamburg sowie für die Häfen in Niedersachsen. Der vorgezogene Ersatzneubau der Schleuse Scharnebeck wird Schiene und Straße beim Gütertransport entlasten. Wir sind daher froh darüber, dass uns die Vereinbarungspartner bei unserem Bemühen um Transparenz und kontinuierliche Einbeziehung der Öffentlichkeit aktiv unterstützen werden.“

Minister Dr. Bernd Althusmann erklärte: "Der Neubau der Schleuse ist wichtig, um die Durchgängigkeit im Elbe-Seitenkanal deutlich zu erhöhen. Bislang ist das heutige Schiffshebewerk das Nadelöhr. Mit der neuen Schleuse wird das norddeutsche Wasserstraßensystem mit einem Schlag leistungsfähiger."

IHK-Präsidentin Aline Henke betonte die Notwendigkeit des Baus: "Wenn dort nicht investiert wird, gefährdet das Entwicklungspotenziale und Arbeitsplätze in der gesamten Region. Die Wirtschaft braucht die neue Schleuse schnellstmöglich."

Hans-Heinrich Witte von Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt richtete den Blick auf das baulich anspruchsvolle Projekt: "Die Anforderungen an den Neubau der Schleuse sind europaweit einzigartig."

Als "Quantensprung" bezeichnete Staatsrat Andreas Rieckhof die neue Schleuse. "Davon profitieren wirtschaftlich viele Unternehmen im Elbstromgebiet. Zudem wird ein umweltfreundlicher Verkehrsträger gestärkt."