Leuphana-Vize im Visier der Staatsanwaltschaft

Verfahren gegen Uni-Vizepräsident Holm Keller wegen des Vorwurfs der Untreue eingeleitet 

Verden (Aller) / Lüneburg, 26.06.2013 - Gegen den Vizepräsidenten der Leuphana Universität Lüneburg, Holm Keller, ist im Zusammenhang mit dem Neubau des Zentralgebäudes der Universität ein Verfahren wegen des Vorwurfs der Untreue eingeleitet worden. Dies teilte die Staatsanwaltschaft in Verden an der Aller heute mit. Die Zentralstelle für Korruptionsstrafsachen bezieht sich dabei auf den Abschlussbericht des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung "OLAF". Dieser enthalte "zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für den Vorwurf der Untreue", teilte ein Sprecher der Behörde heute mit. Ermittlungen wegen des Verdachts von Korruptions- oder Wettbewerbsdelikten würden nicht aufgenommen, so die Behörde.

Der Bau des neuen Leuphana-Zentralgebäudes, entworfen von dem bekannten Architekten Daniel Libeskind, soll mindestens 60 Millionen Euro kosten - mehr als bislang geplant (LGheute berichtete). Weil darin auch EU-Fördergelder enthalten sind, hat die Europäische Kommission über die EU-interne Ermittlungsbehörde gegen Betrug (OLAF) den Audimax-Bau überprüfen lassen. Kürzlich wurde der Niedersächsischen Landesregierung der OLAF-Bericht zur Verfügung gestellt.

"Es ist sinnvoll, dass die Vorwürfe nun juristisch überprüft werden, denn offenbar war die Einschätzung der EU-internen Ermittlungsbehörde gegen Betrug richtig, dass eventuell auch gegen nationales Recht verstoßen wurde“, sagte Miriam Staudte, Landtagsabgeordnete der Grünen aus Lüdersburg bei Lüneburg, zur Eröffnung des Ermittlungsverfahrens gegen Holm Keller.

In den vergangenen Jahren sei im Zuge der Audimax-Planungen das Vorgehen von Holm Keller von vielen Seiten kritisch hinterfragt worden, "nur leider nicht von der damaligen Landesregierung“, so Staudte weiter. Über mögliche Konsequenzen könne, falls sich der Vorwurf der Untreue bestätigen sollte, aber erst nach Abschluss der Ermittlungen diskutiert werden.

Die Leuphana selbst hatte erst kürzlich erklärt, alle weiteren Schritte zu begrüßen, die zu einer endgültigen Klärung der von OLAF aufgeworfenen Fragen in Zusammenhang mit dem Bau des neuen Zentralgebäudes führen. Sie sei sicher, stets im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften gehandelt zu haben. Anders lautende Auffassungen teile sie nicht. Insbesondere verwahrte sie sich gegen den Vorwurf, es sei möglicherweise zu persönlichen Pflichtverletzungen oder Interessenkonflikten gekommen.

"Die Universität wird jedes ihr zur Verfügung Rechtsmittel ausschöpfen, um ihrem Rechtsstandpunkt Geltung zu verschaffen", so die Leuphana Ende Mai, als erste Informationen zu möglichen Korruptionsvorwürfen bekannt wurden. Sie werde sich dezidiert zu allen Punkten äußern, sobald sie in den Besitz des Abschlussberichts gekommen sei und Gelegenheit zu einer juristischen Prüfung gehabt habe. Die Universität wies zugleich darauf hin, dass bis jetzt keinerlei Fördermittel der EU für die Baumaßnahme in Anspruch genommen worden seien.

Die Staatsanwaltschaft in Verden hat das Verfahren zur weiteren Bearbeitung jetzt an die hierfür zuständige Wirtschaftszentralstelle der Staatsanwaltschaft Stade abgegeben. Dort würde gegebenenfalls auch Hinweisen für einen Subventionsbetrug nachgegangen, sagte die Behörde heute.