Niedersachsen stellt weitere 80 Millionen Euro bereit
Hannover, 21.01.2014 - Die Finanzmittel, die der Bund und das Land Niedersachsen im Rahmen der bisherigen Förderprogramme "Richtlinie Investitionen Kinderbetreuung" (RIK) und "Richtlinie Ausbau Tagesbetreuung" (RAT) für den Krippenausbau zur Verfügung gestellt haben, sind von den Kommunen vollständig beantragt worden. Wie das Niedersächsische Kultusministerium weiter mitteilt, besteht unter Berücksichtigung der bis zum 31. Dezember 2013 ausgesprochenen Bewilligungen nun landesweit ein Angebot von 62.403 Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege. Die Betreuungsquote beträgt damit 33,1 Prozent bei den Unter-Dreijährigen bzw. 47,6 Prozent in der Altersstufe der ein- und zweijährigen Kinder, für die der Rechtsanspruch gilt.
"Direkt nach der Einführung des Rechtsanspruchs und der damit verbundenen enormen Kraftanstrengung haben die Kommunen zwar zunächst eine kurze Verschnaufpause eingelegt", sagte die Niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. "Gegen Ende des Jahres ist die Zahl der Förderanträge jedoch noch einmal enorm angestiegen." Weiter sagte die Ministerin: "Die Kommunen stellen sich darauf ein, dass die bereits geschaffenen Krippenplätze einen weiteren Bedarf bei Eltern nach sich ziehen werden. Sie treffen kluge Vorsorge in Hinblick auf die Zukunft und wir werden ihnen auch weiterhin dabei helfen."
Mit den Mitteln von Bund (214 Millionen Euro) und Land (12 Millionen Euro) aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" standen den Kommunen insgesamt 226 Millionen Euro für Investitionsvorhaben zur Schaffung neuer Betreuungsplätze zur Verfügung, die über die RIK beantragt werden konnten. Im Rahmen von RAT haben Bund und Land den Kommunen insgesamt 94,7 Millionen Euro für weitere Investitionsvorhaben im Rahmen des U3-Ausbaus zur Verfügung gestellt. Davon konnten bis zum 31. Dezember 2013 Mittel in Höhe von 92,7 Millionen Euro (54,7 Millionen Euro an Bundesmitteln und rund 38 Millionen Euro an Landesmitteln) durch Zuwendungsbescheide gebunden werden.
„Die große Nachfrage der Träger zeigt, dass die Entscheidung der Landesregierung, im Rahmen der Zukunftsoffensive Bildung Mittel für weitere Krippenplätze in Niedersachsen zur Verfügung zu stellen, genau richtig war", so die Ministerin und kündigte an, das Förderprogramm auf Basis der RAT in Niedersachsen zu verlängern: "Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung sind in der Zukunftsoffensive rund 80 Millionen Euro für den frühkindlichen Bildungsbereich vorgesehen. Davon können weitere 5.000 Krippenplätze in Niedersachsen finanziert werden und auch hier liegen uns schon erste Anträge vor."