Nomen est Omen

17.08.2016 - Gut 40.000 Euro bekommt ein Projekt aus Steuermitteln des Landes. "Filzwerkstatt" ist der Name des Projekts, und bei der Fördersumme ist man leicht geneigt, auch an eben solches Filzwerk in der Politik des grünen Umweltministers in Hannover zu denken. Denn dass ein Projekt, das selbst nicht mehr als 60.000 Euro kostet, 40.000 Euro vom Land bekommt, ist stark. Mindestens ebenso stark ist, dass nicht einmal im Ansatz erkennbar wird, warum ein solches Projekt überhaupt gefördert wird. Denn den vom Land auferlegten Kriterien wird es erkennbar nicht gerecht. Einzig mögliche Schlussfolgerung: Hier wird gefördert, was der eigenen Klientel dient. Schön, dass man es dann wenigstens gleich bei seinem Namen nennt.

Dass Politik immer zunächst die eigene Gefolgschaft und dann erst die Allgemeinheit in den Blick nimmt, ist nun keine grundlegende neue Erkenntnis. Das machen die Grünen nicht anders als die Schwarzen, Roten, Gelben oder sonstwie Gefärbten. Politik geschieht auch nicht, wie häufig angenommen, durch Schaffung neuer Gesetze, sondern durch das Auflegen von Fördertöpfen. Äußerst bequem lassen sich so Hunderte Millionen Euro in Projekte verschieben, deren Akteure man auf dem eigenen Werdegang mal brauchen könnte oder mal gebraucht hat – man will sich ja nicht lumpen lassen.

Ob die eingesetzten Fördermittel sinnvoll sind oder nicht, spielt häufig keine Rolle, Förderung klingt immer gut, noch besser, wenn Umwelt und Nachhaltigkeit mit draufstehen. Erkennbar wird dies immer dann, wenn händeringend Projektträger gesucht werden, wenn also mehr Geld in den Fördertöpfen bereitsteht als willige Empfänger vorhanden sind. Vielleicht sollte man für diese Fälle mal einen Topf für überflüssige Projekte schaffen – sofern sie nicht schon von Grün, Schwarz, Rot oder anderen besetzt sind.

Ein Kommentar von Ulf Stüwe
zum Beitrag "Filzwerkstatt wird mit 40.000 Euro beschenkt"