06.03.2012 - Kommt die Brücke noch, oder war es das dann schon? Vielen Kreistagspolitikern, die sich gestern vergebens gegen eine Bürgerbefragung im Landkreis Lüneburg gestemmt haben, war anscheinend von vornherein klar, dass ein "Ok" für die Befragung das "Aus" für die Brücke bedeuten wird. Schließlich, so befürchten sie, werde sich wohl kaum eine Mehrheit für ein Projekt finden lassen, das die meisten nicht brauchen und wofür sie folglich auch nicht zahlen wollen.
Dass dies genau das Kalkül der Mehrheitsgruppe ist, wurde gestern im Kreistag deutlich. "Es geht nicht um die Brücke, es geht um die Kosten!" Deutlicher kann man es eigentlich nicht sagen. Wer eine Brücke will, kämpft für sie. Wer eine Brücke nicht will, redet über Kosten. Zugegeben, es geht um viel Geld, und alle scheuen das Echo, das die Hamburger Elbphilharmonie an der Brücke in Neu Darchau auslösen könnte.
Dagegen ist auch nichts einzuwenden, doch war die gestrige Entscheidung wirklich die einzig noch verbliebene Option? Sind wirklich schon alle Gespräche mit allen am Projekt Beteiligten geführt worden? Hat man alle Möglichkeiten und Zahlen geprüft, um das Projekt - das ja bis auf die Grünen angeblich alle wollen - vertretbar umsetzen zu können? Wenn ja, dann hat man eine Entscheidungsgrundlage und kann entscheiden - dafür oder dagegen, dafür wurde man ja gewählt. Wenn nicht, muss weiter an einer Entscheidungsgrundlage gearbeitet werden. Die Bürger des Landkreises aber um ein Votum ohne Entscheidungsgrundlage zu bitten, das ist dreist.
Ehrlicher und zielführender wäre es deshalb gewesen, wenn der Kreistag gestern eine Debatte mit offener Abstimmung darüber geführt hätte, ob man die Brücke nun will oder nicht. Warum ist das eigentlich nicht geschehen? Vielleicht wäre dann eine ganz andere Mehrheit als gestern zustande gekommen. Und vielleicht hätte man dann ja auch konstruktiv darüber sprechen können, wie man dieses Projekt, das ja finanziell zum größten Teil schon steht, auch zu einem Abschluss hätte bringen können. Das wäre doch mal eine wirkliche Herausforderung gewesen.
Nun werden die Bürger des Landkreises um Antworten gebeten, bei denen sich Politiker überfordert fühlen. Vielleicht - manchmal unterschätzt man das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen - kommt dabei doch etwas anderes als erhofft oder befürchtet heraus.
Ein Kommentar von Ulf Stüwe
zum Beitrag "Rot-Grün setzt sich mit Bürgerbefragung zur Elbbrücke durch"