Geschafft!?

03.02.2012 - Geschafft! Auf einen Schlag hat der Kreis 72 Millionen Euro weniger Schulden. Dem Entschuldungsfonds oder besser Zukunftsvertrag sei Dank. Und in der Tat: Ohne die Unterstützung des Landes Niedersachsen und anderer niedersächsischer Kommunen - auch diese sind über den Entschuldungsfonds am Schuldenabbau des Kreises beteiligt - hätte der Landkreis Lüneburg seine Bürde in absehbarer Zeit wohl nicht abbauen können.

Schließlich summierten sich die Belastungen allein bei den Liquiditätskrediten - also den Schulden, die für die Aufrechterhaltung des Verwaltungsapparats aufgenommen wurden - Ende 2011 auf mehr als 108 Millionen Euro. Davon übernehmen Land und Kommunen nun knapp 72 Millionen zu gleichen Teilen.

Dennoch verbleiben immer noch knapp 37 Millionen Euro, die der Landkreis Lüneburg allein stemmen muss. Dies, so der Landrat, sei in zehn Jahren abbaubar, wenn alles gut geht. Man kann sich also in etwa vorstellen, wie lange wir, unsere Kinder und Enkel für die Abtragung der alten Schuld gebraucht hätten.

Geschafft also? Nein, so ganz noch nicht, denn die Entschuldung ist nur der erste Akt. Der Zukunftsvertrag ist gekoppelt an die Forderung, mit anderen Landkreisen zu fusionieren. Potentielle Fusionspartner sieht Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann in den Landkreisen Uelzen und Lüchow-Dannenberg, zweier nicht gerade vor Kraft strotzender Kreise. Doch genau das ist der Grund, warum Niedersachsen überhaupt Geld für die Entschuldung gibt, zuerst Uelzen und nun dem Landkreis Lüneburg. Denn das Land will die Fusion strukturschwacher Kreise, wie es im Zukunftsvertrag heißt.

Nach dem ersten Akt, der Entschuldung, muss nun also der zweite, die Fusion, folgen. Doch was passiert eigentlich, wenn sich die an den Verhandlungstisch genötigten Fusionspartner nicht einigen? Stürme der Begeisterung waren dazu in den letzten Monaten wahrlich nicht zu vernehmen. Wenn also keine Einigung möglich sein sollte, was passiert dann mit den 72 Millionen?

Ein Kommentar von Ulf Stüwe
zum Beitrag "Land entschuldet Landkreis Lüneburg"