Lüneburgs neuer Rat steht

Wolf von Nordheim neuer Ratsvorsitzender – Eduard Kolle, Ulrich Löb und Dr. Gerhard Scharf Bürgermeister

Wolf von Nordheim (Grüne) leitet jetzt als neuer Ratsvorsitzender die Sitzungen des Lüneburger Stadtrats. Foto: LGheuteLüneburg, 06.11.2016 - Lüneburgs neu gewählter Rat steht, am Dienstag kam er zum ersten Mal zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Zum neuen Ratsvorsitzenden wählte die Ratsmehrheit Wolf von Nordheim (Grüne), er war von der Jamaika-Gruppe aus CDU, Grünen und FDP vorgeschlagen worden. Für ihn stimmten 22 Ratsmitglieder, für den Vorschlag der SPD, Maria Schult (SPD), gab es 18 Stimmen, zudem zwei Enthaltungen.

Die Wahl der drei ehrenamtlichen Bürgermeister fiel auf Eduard Kolle (SPD), der dieses Amt bereits seit 2007 ausübt. Er wurde mit 40 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen gewählt. Dr. Gerhard Scharf (CDU) hatte das Amt bereits von 1986 bis 2011 inne, für ihn stimmten bei einer Enthaltung 41 Ratsmitglieder mit Ja. Für Ulrich Löb (Grüne) ist diese Aufgabe Neuland. Er erhielt 22 Ja-Stimmen und 15 Nein-Stimmen, fünf Ratsmitglieder enthielten sich.

In der ersten Sitzung wurden auch die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen formal festgestellt. In der SPD-Fraktion (nach wie vor stärkste Fraktion mit 14 Sitzen) hat Klaus-Dieter Salewski weiterhin den Vorsitz, Stellvertreterin ist Hiltrud Lotze.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (jetzt 9 Sitze, zuvor 12) führt Ulrich Blanck an, Stellvertreter sind Jule Grunau, Dr. Monika von Haaren und Ulrich Löb. 

Der CDU-Fraktion (jetzt 9 Mitglieder, zuvor 10) sitzt Niels Webersinn vor, vertreten wird er durch Christian-Tobias Gerlach und Rainer Mencke.

In der Fraktion Die Linke (4 statt 2 Sitze) hat Michèl Pauly weiterhin den Vorsitz, Andrea Amri-Henkel ist Stellvertreterin.

Die neu in den Rat gekommene AfD-Fraktion (4 Sitze) wird angeführt von Prof. Dr. Gunter Runkel, Stellvertreter ist Robin Gaberle.

Auch die FDP bildet mit nun zwei Mitgliedern (zuvor 1) eine eigene Fraktion, den Vorsitz übernimmt Birte Schellmann, Vertreter ist Frank Soldan.

Die drei Fraktionen CDU, Grüne und FDP bilden eine gemeinsame Gruppe, Gruppensprecher ist Niels Webersinn, Vertreter sind Ulrich Blanck und Birte Schellmann.

Verabschiedung der Geschäftsordnung

Auch die Geschäftsordnung – unter anderem werden in ihr die Redezeiten für Ratsmitglieder, Fraktionen und Oberbürgermeister festgelegt – wurde verabschiedet. Die Jamaika-Gruppe kündigte aber an, in Kürze einen neuen Entwurf zur Abstimmung bringen zu wollen. Ziel dabei ist vor allem die Anpassung der Redezeiten.

Die Verabschiedung der Entschädigungssatzung war von der Verwaltung kurzfristig wieder von der Tagesordnung genommen worden. Oberbürgermeister Ulrich Mädge begründete diese Entscheidung damit, dass hierfür der Verwaltungsausschuss zuständig sei. In der Entschädigungssatzung werden unter anderem die Zuwendungen für Ratsmitglieder, Fraktionsvorsitzende und Fraktionen geregelt. 

Wahl der Ortsvorsteher

Bestimmen mussten die neuen Ratsmitglieder auch die künftigen Ortsvorsteher der Lüneburger Ortschaften. Vorschlagsberechtigt ist die Fraktion, deren Mitglieder der Partei oder Wählergruppe angehören, die in der Ortschaft bei der Wahl zum Rat die meisten Stimmen erhalten hat. Dem Vorschlag von Klaus-Dieter Salewski von der für alle drei Ortschaften vorschlagsberechtigten SPD, über die drei Ortsvorsteher in einem Rutsch zu entscheiden, folgte der Rat. Somit sind bei drei Enthaltungen und 39 Ja-Stimmen Heiko Dörbaum (SPD, seit 1993 Ebensbergs Ortsvorsteher), Maria Schult (SPD, neu als Häcklingens Ortsvorsteherin) und Carmen Maria Bendorf (SPD, seit 2011 Rettmers Ortsvorsteherin) bestimmt worden. Die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher sind Ehrenbeamte.