Politik und Verwaltung

Stimmzettel, Kreuze, Wahllokal und Co.

- Kommunalwahl 2016 -
Informationen zur Wahl am 11. September

Lüneburg, 04.09.2016 - Noch eine Woche, dann darf in Stadt und Kreis gewählt werden. Die Wahlberechtigten entscheiden mit ihrer Stimme, wer in der nächsten Wahlperiode (1. November 2016 bis 31. Oktober 2021) dem Rat der Hansestadt Lüneburg, dem Kreistag oder dem Rat einer Gemeinde oder Samtgemeinde angehören soll. Wer in Oedeme oder in Ochtmissen wohnt, darf zusätzlich über die Sitzverteilung in den Ortsräten Oedeme bzw. Ochtmissen entscheiden. Da die Hansestadt Lüneburg außerdem Teil des Landkreises Lüneburg ist, bestimmen die Wahlberechtigten der Stadt auch über die Mitglieder im künftigen Kreistag mit. Wie es genau funktioniert, ist hier am Beispiel der Hansestadt Lüneburg erklärt.

Warum eigentlich wählen gehen?

- Kommunalwahl 2016 -
SPD-Veranstaltung mit Demokratieforscher Prof. Dr. Dawid Friedrich

Lüneburg, 04.09.2016 - Unter dem Titel "Völlig wahllos!? – Warum eigentlich wählen gehen?" lädt die Lüneburger SPD zu einem Gespräch mit Prof. Dr. Dawid Friedrich vom Zentrum für Demokratieforschung an Leuphana Universität Lüneburg ein. Er möchte gerade jungen Wählern, die das erste Mal die Möglichkeit haben, sich an der Kommunalwahl zu beteiligen – hier darf man bereits ab 16 Jahren wählen – erklären, warum es so wichtig ist, zur Wahl zu gehen und sich einzumischen.

Fühlen wir uns noch sicher?

- Kommunalwahl 2016 -
SPD-Podiumsgespräch mit Innenminister Boris Pistorius

Lüneburg, 02.09.2016 - Die Anschläge in Frankreich, Belgien und jüngst in Bayern sowie die erhöhte Einbruchskriminalität verunsichern viele Menschen in Deutschland. Wie wirkt sich das auf das Sicherheitsempfinden der Bürger auch in unserer Region aus? Und wie stark ist die öffentliche Sicherheit tatsächlich gefährdet? Ist das Grundvertrauen, dass unsere Mitmenschen friedliche Absichten haben, noch vorhanden? Darüber spricht Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius bei einem Podiumsgespräch, zu dem die SPD Lüneburg am 5. September einlädt. 

Neue Fahrzeuge für die Feuerwehr

Verwaltungsausschuss gibt grünes Licht für 1,8 Millionen Euro schweres Beschaffungskonzept

Wie wichtig gute und ausreichende Ausstattung der Feuerwehr ist, zeigte sich nicht zuletzt beim Brand des Lösecke-Hauses im Dezember 2013. Foto: LGheuteLüneburg, 26.08.2016 - Mit neuen Fahrzeugen im Wert von 1,8 Millionen Euro soll die Freiwillige Feuerwehr Lüneburg ausgestattet werden. Dies sieht ein zwischen dem Stadtbrandmeister, dem Stadtkommando und Oberbürgermeister Ulrich Mädge abgestimmtes Beschaffungskonzept vor, für das jetzt im nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss der Stadt grünes Licht gegeben wurde. Einer der ersten Neuzugänge soll Mitte 2017 ein Einsatzleitwagen werden, ein Fahrzeug mit speziellen Aufbauten und technischen Einrichtungen zum Koordinieren der Feuerwehrkräfte bei Einsätzen.

10 Kilometer mehr winterfeste Radfahrwege

Wirtschaftsausschuss billigt Räum-Konzept – jährlich 100.000 Euro Kosten zusätzlich

Lüneburg, 15.08.2016 - Rund 10 Kilometer größer wird das Lüneburger Radwegenetz, das ab dem kommenden Winter von Eis und Schnee befreit werden soll. Grünes Licht gab es dafür jetzt vom Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen für das von Hansestadt Lüneburg und AGL (Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH) vorgelegte Konzept, die Sicherheit von Radfahrern bei Schnee und Eis zu verbessern. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Lückenschlüssen sowie neu entstandenen Radwegen. Die Stadt rechnet mit Mehrkosten von rund 100.000 Euro pro Saison.

SPD-Sommerfest im Moorfeld

- Kommunalwahl 2016 -

Lüneburg, 11.08.2016 - Die SPD Lüneburg lädt ein zu einem Sommerfest im Moorfeld am Sonntag, 14. August. Ab 11 Uhr wird in der Kleingartenkolonie Moorfeld ein buntes Programm geboten. Neben Informationen zur Kommunalwahl wird es einen Lebendkicker geben, eine Torwand lädt zum Toreschießen ein. Mit einer Buttonmaschine können eigene Buttons hergestellt werden und Kinderschminken und Entenangeln runden das Programm ab. Es wird gegrillt und Getränke und Eis stehen zur Verfügung. Die Kandidaten der SPD Abteilung Lüne stehen für Fragen zur Verfügung. 

Brief statt Urnengang

Kommunalwahl 2016:
So funktioniert die Briefwahl – Neu: Büro erstmals im Rathaus

Das Briefwahlteam der Stadt ist erstmals im Rathaus angesiedelt. Foto: Stadt LüneburgLüneburg, 09.08.2016 - Noch gut vier Wochen sind es bis zum Kommunalwahl-Sonntag am 11. September. Wer schon jetzt weiß, dass er am Wahltag arbeiten muss oder etwa im Urlaub ist, aber nicht versäumen will, über die Besetzung im Rat der Hansestadt, im Lüneburger Kreistag und in den Ortsräten Oedeme und Ochtmissen mitzubestimmen, kann ab sofort Briefwahl beantragen. Neu: Das Briefwahlbüro der Hansestadt ist in diesem Jahr erstmals direkt im Rathaus eingerichtet. Dort kümmert sich ein sechsköpfiges Team um die Briefwähler.

Wahlkampf gegen Ärzte, Anwälte und Architekten

Linke: Stadt soll sich für Vermögenssteuer stark machen

Politik, die nichts kostet: Die Linken wollen sich bei den Reichen bedienen. Foto: LGheuteLüneburg, 09.08.2016 - 20 Milliarden Euro könnten nach Einschätzung des Fraktionschefs der Lüneburger Linken, Michèl Pauly, in den städtischen Haushalt fließen, wenn auch Ärzte, Anwälte und Architekten bei der Gewerbesteuer zur Kasse gebeten würden. Eine stattliche Summe. Doch leider zu schön, um wahr zu sein. Denn nicht nur Lüneburg, sondern jeder Kommune in Deutschland soll der finanzielle Segen zugute kommen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion – passend zur Kommunalwahl – zur kommenden Ratssitzung gestellt, darin auch die Einführung einer Vermögenssteuer.

Leichter an die Wahlurne

Stadt will Wahllokale barrierefreundlicher machen

Lüneburg, 06.08.2016 - Die Wahllokale in Lüneburg sollen behindertengerechter werden. Die Stadt will künftig verstärkt darauf achten, dass mit Schildern auf Rampen hingewiesen wird und Musterstimmzettel in verschiedenen Sichthöhen ausgehängt werden. Außerdem will die Stadt höhenverstellbare Tische für die Wahlkabinen anschaffen. Zu den bevorstehenden Kommunalwahlen bestückt die Stadt in einer ersten Charge damit vor allem diejenigen Wahllokale, von denen bekannt ist, dass in deren Gebiet viele Menschen mit Behinderung leben.

Schneller ins Parkhaus

Stadt investiert in neues Parkleitsystem und vergibt weitere Aufträge

Lüneburg, 05.08.2016 - Autofahrer, die demnächst Lüneburg ansteuern, sollen einen besseren Überblick bekommen, welche Parkhäuser noch freie Plätze anbieten. Die Stadt will ihr Parkleitsystem erneuern, da es heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht werde. Zudem seien Software-Änderungen oder -Erweiterungen am bestehenden System nicht mehr möglich, auch Ersatzteile nur noch gebraucht zu beziehen. "Das grunderneuerte System wird leistungsfähiger", kündigt Uta Hesebeck, Lüneburgs Fachbereichsleiterin Straßen- und Grünplanung, Ingenieurbau, an. "Außerdem verfügt es über LCD-Displays und Restplatzanzeigen."